Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2022

Eingaben an den Rat

barrierefreie Stadtmöbilierung; hier: Eingabe Nr. 21/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Freiland PV-Flächen - Flächen für Windenergie; hier: Eingabe Nr. 22/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Behinderten-Toiletten am Rathaus / Stadtpark durch selbstreinigende Toiletten ersetzen; hier: Eingabe Nr. 23/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sitzbänke mit Notfallnummern versehen; hier: Eingabe Nr. 24/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Periodenarmut; hier: Eingabe Nr. 25/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung einer Wege- und Geschäftsleitbeschilderung in der Kaßstraße; hier: Eingabe Nr. 26/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Installierung von Gratis-Trinkwasserbrunnen; hier: Eingabe Nr. 27/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Begräbniswaldes; hier: Eingabe Nr. 28/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Benennung einer Vertreterin im Beirat der Erschließungsgesellschaft Emmerich am Rhein mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Port Emmerich - Infrastruktur- und Immobiliengesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO - UA-Schutzsuchendenaufnahme; hier: Information der Stadtkämmerin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zeitplan zur HH-Planberatung und HH-verabschiedung 2023 ff.; hier: Information der Stadtkämmerin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmenliste zur Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Liebfrauenschule - Erweiterung der Offenen Ganztagsschule; hier: Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Emmericher Innenstadt im Bereich der geplanten Gemeinbedarfsfläche an der Goldsteege, der Gasthausstraße und der Hackensteege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Städtischer Eigenanteil - Tiefbaumaßnahmen Haagsches Feld; hier: Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

L7 Emmerich - Sanierung zwischen Steintor und B220 - Rad- und Gehweg; hier: Kostenübernahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Initiierung einer Stellenausschreibung für die Betriebsleitung der KKK, inkl. der Rückführung der KKK in die Kernverwaltung; hier: Antrag Nr. IV/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Anträge an den Rat

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