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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 25. September 2013 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2013

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2013

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 2. Quartal 2013

6.

Überarbeitung des MHV Vertragswerkes a) Gesellschaftsvertrag b) Öffentlich rechtlicher Vertrag

Ergebnis: Einstimmig an den Rat verwiesen

7.

Gewerbegebiet Holtrup hier: Verkehrssituation

8.

Anträge und Anfragen

8.1

Nichtraucherschutzgesetz Schulhof Neesen

9.

Bekanntgaben

10.

Vierteljahresbericht Badezentrum

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2013

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2013

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.06.2013 und vom 15.07.2013

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Bürgeranträge und Beschwerden

16.

Anträge und Anfragen

16.1

Abbau von Sitzbänken in der Sporthalle Süd

16.2

Verunreinigung der Sporthalle durch einen Handballverein

17.

Bekanntgaben

18.

Vergabe eines schalltechnischen Gutachtens im Rahmen der Bauleitplanung

Ergebnis: Einstimmig

19.

Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen und Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung

Ergebnis: Einstimmig

20.

Informationen über Vergaben in 2012

21.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.09.2013

Details

Ende
18:40 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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