mandari

Verbandsausschuss

Montag, 11. September 2023 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (79)

1

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2

Aktuelles

3

Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1

Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan Anmeldung der Maßnahme 'Niederrhein-Münsterland-Netz' für den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV- Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1

Änderungsverfahren 46 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG

4.2

Änderungsverfahren 53 GE des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG NRW

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.1.1

Antwort zur Anfrage: Ausweisung von Abgrabungsbereichen und Flächen für die Windenergie im Regionalplan Ruhr

7.2

Mitteilungen

8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen/Vorlagen aus dem Bereich Wirtschaftsführung

8.2

Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2024

8.3

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2023 - 30.06.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

8.4

Regionales Innovationsprofil Metropole Ruhr - Einrichtung eines Interfraktionellen Arbeitskreises

8.5

EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein sowie mögliche Änderung der Sat-zung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH

8.6

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA GmbH) - Anpassung Gesellschaftervereinbarung

8.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag

8.8

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH

8.9

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Kultur Ruhr GmbH

8.10

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Maximilianpark Hamm GmbH

8.11

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Business Metropole Ruhr GmbH

8.12

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

8.13

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

8.14

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Ruhr Tourismus GmbH

8.15

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitzentrum Xanten GmbH

8.16

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

8.17

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

8.18

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Revierpark Wischlingen GmbH

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1

Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1

Fortführung des Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr und Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr

11.1.1

Fortführung des Masterplans Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr mit dem Regionalverband Ruhr und dem dazugehörigen Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr

12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

12.1

25 Jahre Route Industriekultur - Anpassung des Budgets 2023

12.1.1

Antwort zur Anfrage: 25 Jahre Route der Industriekultur - Anpassung des Budgets 2023

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

14.1

Vorstellung des Förderprogramms 'klimaangepasstes Waldmanagement'

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020

16.2

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW

16.3

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH

16.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt 'KP 35 - Sanierung Tiefgarage und Neugestaltung Innenhof' (I12401-063)

16.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Aufwandspositionen des Referates 18 - Zentrale Dienste

16.6

Revierpark Wischlingen GmbH Bereitstellung eines Sonderzuschusses zum Ausgleich erhöhter Energiekosten im Jahr 2023

16.7
17

Fraktionsanträge/Resolutionen

17.1

Antrag Die Grünen Ausbau der metropolradruhr-Stationen an touristischen Hotspots

18

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SDGs in Handlungsfeldern der RVR-Familie

18.1.2

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kündigung des Gesellschaftsvertrages beim Revierpark Wischlingen

18.1.3

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Angebot des Deutschlandtickets als Firmenticket in den Beteiligungsgesellschaften

18.1.4

Anfrage Die Grünen Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) in den Kommunan der Metropole Ruhr

18.2

Mitteilungen

19

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
19.1

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
20

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.1.1

Antwort zur Anfrage Die Grünen - Sachstand bei der Sanierung der Gutenbergstraße

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
75

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

76

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
77

Tischvorlagen

78
79

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2023 · 273.5 KB

Details

Ende
11:20 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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