Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 24.02.2015

Neubesetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bei Produkt 10.02.01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Sachkonto 52910000 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 72910000

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Gewährung von Unterhaltskostenzuschüssen für vereinseigene Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung zum 01.05.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG für die Gelderner Straße (Teilstück) hier: Einstufung der Gelderner Straße gemäß § 4 der Straßenbaubeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW hier: Erlass einer Einzelsatzung für die Gelderner Straße -Teilstück

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erlass der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Thema Windenergie in der Gemeinde Issum vom 11.03.2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Errichtung einer Unterkunft für die Unterbringung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nordring 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 11 -Barbarastraße/Friedensstraße- 2. Änderung gemäß § 13 BauGB 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 22 –Weseler Straße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 22 –Weseler Straße- 1. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 3 a -Im Huck- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 3 a -Im Huck- 1. Änderung gemäß § 13a Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 –Erholungsgebiet Sevelen- 1. Änderung hier: Aufhebung der Festsetzung "Fläche für die Landwirtschaft oder Forstwirtschaft" im Bereich der Straße Auf der Heide 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 4 -Erholungsgebiet- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil