Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 24. Februar 2021 um 19:03 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle
Tagesordnung (13)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:7Enthaltungen:0
Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem StudienInstitut NiederrheiN
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
ICAN Städteappell; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:11Dagegen:10Enthaltungen:0
Aufwertung von Spielplätzen; hier: Rückbau von Spielplätzen im Ortsteil Waldniel
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kindergartensituation in der Gemeinde Schwalmtal; hier: a) Bedarfsplanung des Jugendhilfeträgers zum 01.08.2021 incl. Ausblick auf 2022 b) Personalbemessung für die gemeindlichen Einrichtungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Antrag der Bethanien Kinderdörfer gGmbH vom 09.12.2020 hier: Erweiterung der Kita St. Gertrudis Dilkrath um 10 Plätze a) Übernahme des Trägereigeanteils der erhöhten Betriebskosten b) Übernahme des 10 %igen Eigananteils an den Investitionskosten
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:08 Uhr
- Adresse
- Turmstraße 2
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