Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 15. Mai 2025 um 15:01 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (128)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich1. Managementbericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - Fraktion DIE LINKE + (Antrag Nr. 24, aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufhebung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Dortmund wird Teil des Portal Projekts" | Antrag des RM Kauch (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 15.05.2025 "Dortmund wird Teil des Portal Projekts"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsteuer 2025 (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Grundsteuer 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altschuldenentlastungsgesetz (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Altschuldenentlastungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsteuer - Widersprüche (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 25.03.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsteuer - Widersprüche (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 25.03.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Betreuungsausfälle in Kindertageseinrichtungen: Erlass von Elternbeiträgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.05.2025 Betreuungsausfälle in Kindertageseinrichtungen: Erlass von Elternbeiträgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und über die Erhebung von Gebühren der Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Kostenersatz- und GebührentarifEntgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Entgelttarif
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsbegleitbeschluss "Schulsozialarbeit (Corona-Aufholprogramm)" : hier: Anpassung der Beschlussformulierung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Auswirkungen des Sondervermögens Infrastruktur des Bundes für die Stadt Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Zusätzliche Finanzierung von Katzenkastrationen im Haushaltsjahr 2025 durch voraussichtlich nicht verwendete Mittel für die Unterhaltung von Taubentürmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichFinanzielle Auswirkungen der Tarifeinigung der Tarifparteien vom 06.04.2025 für die Beschäftigten bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE + (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Nicht-öffentlichStellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.05.2025 Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE +
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.05.2025 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichEinstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Organisatorische Angelegenheit
Nicht-öffentlichSeniorenheime Dortmund
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.05.2025 Seniorenheime Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichBeratungsvertrag
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichKampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Vergabe einer Leistung
Nicht-öffentlichKampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 07.05.2025 Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt „Sport matcht ", Förderung im Rahmen des Programms JOBvision durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichVierter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit eines Sondervermögens
Nicht-öffentlichÜbergang der Zuständigkeit für die Schulbetreuung der drei im gebundenen Ganztag geführten Grundschulen Albrecht-Brinkmann GS, Nordmarkt GS und Lessing GS vom Fachbereich Schule auf den Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.08.2025 sowie Änderung und Erweiterung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs FABIDO
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 09.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 09.05.2025 Dortmund, das Rom Westfalens
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 15.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 15.05.2025 Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.05.2025 Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo | Zusatz-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: überweisen
Dortmunder Sportstätten gemeinnützige GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 257 -Am Grimmelsiepen- in Dortmund-Hörde; Beschlusserweiterung für den Endausbau der Stichstraße Am Grimmelsiepen(2. Ausbaustufe) und für die provisorische Erschließung der Planstraßen 1, 2 und 3(1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.05.2025 Wirtschaftsplan 2025/2026 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 07.05.2025 Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2025 – 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Kinderklinik (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.03.2025)
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheit der Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2025 Beteiligungsangelegenheit | Ergänzung zum Vorgang
Nicht-öffentlichUnternehmensverbund Klinikum Dortmund - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheit der Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichDONETZ: Abberufung eines Geschäftsführers
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichUnternehmensverbund SHDO - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichKonzern DSW21: Weitere Satzungsänderungen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDeutsches Fußballmuseum: Vorschüssige Abschlagszahlung auf den Verlustausgleich
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.05.2025 Kombiticket
Ergebnis: eingebracht
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.05.2025 Werkswohnungen
Ergebnis: eingebracht
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2025 Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichKommunale Bodenpolitik (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Erwerb eines Objekts (aus der Sitzung vom 20.03.2025)
Nicht-öffentlichKommunale Bodenpolitik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Positivliste (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheit (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.03.2025)
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.05.2025 Sachstand Positivliste | Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kosten für den Ankauf von Problemimmobilien (aus der Sitzung vom 06.02.2025)
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.05.2025 Kosten für den Ankauf von Problemimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Turnhalle Dellwigschule, Westermannstr. 21: Ergänzende Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens
Nicht-öffentlichRettungswache 21 Gartenstadt- Errichtung einer Interimsrettungswache
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2025 Beantwortung einer Anfrage
Nicht-öffentlich17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichArbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichErneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.05.2025 Beantwortung einer Anfrage
Nicht-öffentlichSonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichIGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.05.2025 Anfrage des RM Mader
Nicht-öffentlichBewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheit des Vergabe- und Beschaffungszentrums
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.05.2025 Feststellungsbescheid zum Zensus 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 14.05.2025 Feststellungsbescheid zum Zensus 2022
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 15.05.2025 Feststellungsbescheid zum Zensus 2022 | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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