Hauptausschuss
Mittwoch, 16. September 2009 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (38)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Schadensersatzansprüche wegen Cross-Border-Leasing-Verträgen
Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen - Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE
Priorisierung des Döppersberg-Umbaus
Große Anfrage "Priorisierung des Döppersberg-Umbaus" der Ratsgruppe DIE LINKE vom 11.08.09
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Verkauf der Daten von WuppertalerInnen
Hausverbote bei der Wahlparty am 30. August 2009
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kindergartenbeiträge zurückerstatten
Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wolldecken statt heiße Luft
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2008 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Offene Altenarbeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der Betrauung der WSW mobil GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der Betrauung im Rahmen des Finanzierungssystems des VRR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der drei Bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Ganztagsschule - Realschule Hohenstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.10.2009
Gremien
Details
- Ende
- 16:10 Uhr
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