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Rat

Dienstag, 17. November 2020 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (30)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 08.09.2020

3

Eingaben an den Rat

3

Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Kleinsschwimmhalle in Elten; hier: Eingabe Nr. 14/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Erlass der kompletten Nutzungsgebühren des Schwimmvereins t´Eltense Bürgerbad e.V. für das Jahr 2020; hier: Eingabe Nr. 15/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Nutzung einer Fläche; hier: Eingabe Nr. 13/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein; hier: a) Umlegungsausschuss b) Euregiorat der AG Euregio-Rhein-Waal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Vorlagen

7

Wahl der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bildung Arbeitskreise/Kommissionen etc.; hier: a) Arbeitskreis SPNV/ÖPNV b) Schulplanungskommission

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Entsendung von Mitgliedern des Rates in den Integrationsrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Finanzielle Zuwendung an fraktionslose Ratsmitglieder

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Finanzbericht zum 30.09.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein in den Stiftungsvorstand der Rudolf W. Stahr - Sozial- und Kulturstiftung Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein für den Vorstand der Gasthausstiftung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Bestellung eines Vertreters für die Mitgliederversammlung der Musikschulen des Kreises Kleve e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Benennung einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und der Gesellschafterversammlung Lokalradio Kreis Kleve Betriebs-Verwaltungs-Gesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Jahresabschluss 2019 der EGD mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Vorlage des Jahresabschlusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2019 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Einrichtung eines Ausschusses für Umweltschutz, Landwirtschaft und Naturschutz; hier: Antrag Nr. XXX/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Mitteilungen und Anfragen

20.1

Fristende für Anträge an den Rat; hier: Mitteillung der Stadtkämmerin Frau Goertz

20.2

Handout zur Haushaltseinbringung; hier: Mitteilung der Stadtkämmerin Frau Goertz

20.3

Verkehrssituation Elsepaßweg/Moritz-von-Nassau-Straße; hier: Anfrage von Mitglied Mölder

20.4

Sachstand "Wette Telder"; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

20.5

Sachstand Wirtschaftsfördeurng; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

21

Anträge an den Rat

21

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.11.2020

Gremien

Details

Ende
17:58 Uhr

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