Rat der Stadt
Donnerstag, 14. November 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (155)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 26.09.24
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 -Gewerbegebiet Raveike - Hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Mengede 2030+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+ | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 3.7) vor.
Ergebnis: vertagt
Einrichtung eines befristeten überplanmäßigen Einsatzes für eine*n Mobilitätsmanager*in für den Dortmunder Hafen im Rahmen des Landesprojekts „ways2work“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellungnahme der Stadt Dortmund zum VRR-Nahverkehrsplan 2025 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Urbane GemeinschaftsgärtenFortführung des Programms Querbeet Dortmund bis 2029
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 3.17) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund-Leitfaden: Stellungnahme zur Bitte der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau der Rettungswache 12 a, Huckarde, Parsevalstraße/Emscherallee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 14.11.2024 Radschnellweg Ruhr RS1 - Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhralleee - Planungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herstellung einer Vorsorge für die Erweiterung des bestehenden Anschlusses der OWIIIa an die Westfaliastraße (Bauwerk BW 1668) – Vollanschluss OWIIIa an die Westfaliastraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau Straßenüberführung Franziusstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.11.2024 Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.11.2024 Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2025/2026 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreisverkehr in Brechten stadtauswärts | Antrag der BV Eving
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Erprobung von Schulstraßen - Siegfried-Drupp-Straße | Der Antrag lag am 26.9.24 (TOP 3.27) vor. | Empfehlung SchulA und AMIG
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 05.11.2024 Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.11.2024 Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBeteiligung
Nicht-öffentlichBeteiligung | Ergänzung
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Grundstücksangelegenheit | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 4.15) vor.
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Ergänzung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlich3. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung
Nicht-öffentlichEinrichtung einer weiteren Zentralen Unterbringungseinrichtung durch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung
Nicht-öffentlichZweite Zentrale Unterbringungseinrichtung in einem Jahr - Bürger müssen selbst entscheiden!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 14.11.2024 Akteneinsicht gemäß § 55 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.11.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.11.2024 Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025 | Anfrage Rm Helferich
Ergebnis: eingebracht
Fachkräfte-Einwanderung | Fraktion FDP/Bürgerliste | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Organisationsentwicklung
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.11.2024 Fachkräfte-Einwanderung | Fraktion FDP/Bürgerliste | Stellungnahme | Nachfrage Rm Kauch
Ergebnis: eingebracht
Erwartete Auswirkung der geplanten Krankenhausreform für Krankenhäuser in Dortmund | Die Anfrage lag am 26.9.24 (TOP 5.2) vor.
Ehrung
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.11.2024 Erwartete Auswirkung der geplanten Krankenhausreform für Krankenhäuser in Dortmund - Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Corona-Sonderstab - Aufarbeitung der Corona-Politik in Dortmund | Die Anfrage lag am 26.9.24 (TOP 5.3.1) vor.
Vorschlagsliste Verwaltungsgericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.11.2024 Corona-Sonderstab - Aufarbeitung der Corona-Politik in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichNutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlichBenennung des Dortmunder Comic-Preises
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahme
Nicht-öffentlichPlanungs- und Ausführungsbeschluss des Austauschs der Verglasung des Opernhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschaffung
Nicht-öffentlichOlympia | Die Bitte um Stellungnahme lag am 26.9.24 (TOP 6.7.1) vor. | Sie erhalten die Stellungnahme per Nachversand.
Kooperation
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.11.2024 Olympia
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichFörderung
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.11.2024 Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichKinder, Jugend und Familie
-abgesetzt- Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse
Ergebnis: überweisen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vertragsverlängerung für Anmietung Geschäftsräume Kampstraße 6, Kulturbüro
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Veröffentlichung der Direktvergabeabsicht im EU-Amtsblatt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung des Entsorgungs-, Deponiebetriebs- und Straßenreinigungsvertrages (Leistungsverträge) zwischen der Stadt Dortmund und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vollübertragung der Krematorium Dortmund GmbH auf den Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund inkl. einer Stellenneuschaffung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.11.2024 Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund - Stellungnahme der Verwaltung zu 36283-24/2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.11.2024 Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund - Änderungsantrag zur ursprünglichen Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalwirtschaftsbericht 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: erstmalige Besetzung des beratenden Beirats
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.11.2024 Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: erstmalige Besetzung des beratenden Beirats
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2024 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lokalfunk Dortmund Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und Lokalfunk Dortmund Verwaltungsgesellschaft mbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Besetzungsverfahren für die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen | Der Antrag lag am 26.9.24 (TOP 9.8.1) vor. | Empfehlung AFBL
Ergebnis: vertagt
Gewalt in Dortmunder Krankenhäusern | Die Anfrage lag am 26.9.24 (TOP 9.11) vor.
Nachtrag: 14.11.2024 Gewalt in Dortmunder Krankenhäusern - Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DEW21: Energiebeschaffungspraxis
Nachtrag: 13.11.2024 DEW21: Energiebeschaffungspraxis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Aufbau eines Compliance-Managament-Systemshier: Verhaltenskodex für die Stadtverwaltung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung des Amtes für Migration (FB 38) zum 01.01.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Führungsinstrumente der Konzeptreihe "Führung 4.0" - Kapitel 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 03.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West und am 10.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeideordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 03.11.2024 und im Stadtbezirk Lütgendortmund am 10.11.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.12.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung von Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2024 in Köln, sowie je eine*n Vertreter*in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.11.2024 Benennung von Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2024 in Köln, sowie je eine*n Vertreter*in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ernennung des Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund | Der Antrag lag am 26.9.24 (TOP 10.8) vor. | Empfehlung AFBL und AMIG
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund | Der Antrag lag am 26.9.24 (TOP 10.10) vor. | Empfehlung ABöOAB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufenthaltsbeendigung bei irregulärer Migration | Fraktion FDP/Bürgerliste | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.11.2024 Aufenthaltsbeendigung bei irregulärer Migration | Fraktion FDP/BL | Stellungnahme | Nachfrage Rm Kauch
Ergebnis: eingebracht
Subsidiärer Schutz ohne Grundlage – Remigration nach Syrien prüfen! | Die Anfrage lag am 26.9.24 (TOP 10.15) vor.
Nachtrag: 14.11.2024 Subsidiärer Schutz ohne Grundlage – Remigration nach Syrien prüfen! | Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mocro-Mafia | Die Anfrage lag am 26.9.24 (TOP 10.16) vor.
Nachtrag: 14.11.2024 Mocro-Mafia, hier: Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung in Gremien
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 13.11.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewalt gegen Lehrkräfte
Nachtrag: 14.11.2024 Gewalt gegen Lehrkräfte
Ergebnis: überweisen
Fehlende Antworten des OB gegenüber der Presse
Nachtrag: 13.11.2024 Fehlende Antworten des OB gegenüber der Presse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Nachtrag: 08.11.2024 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Ergebnis: eingebracht
Resolution gegen Sozialkürzungen
Nachtrag: 14.11.2024 Resolution gegen Sozialkürzungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.11.2024 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Ausgangsbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 14.11.2024 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Ausgangsbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund" | Ergänzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.11.2024 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Ausgangsbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec
Anfragen Rm Deyda
Nach Mannheim: Abgelehnte Asylbewerber im Stadtgebiet | Nachfrage Ratsmitglied Deyda vom 26.9.24 (TOP 11.2.1.2)
Nachtrag: 14.11.2024 Nach Mannheim: Abgelehnte Asylbewerber im Stadtgebiet | Nachfrage Ratsmitglied Deyda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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