Rat
Mittwoch, 11. März 2020 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (37)
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbe-kämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Glasfaserausbau Gigabitstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Teilnahme am Förderwettbewerb "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – Zweite Wettbewerbsrunde
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Vorlage Nr. 4499/IX: Teilnahme am Förderwettbewerb „Modellprojekte Smart Cities:
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht zur Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der share2drive GmbH
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Rückabwicklung der Beteiligung der NEW an der share2drive GmbH, hier: Haftungsansprüche gegenüber handelnden Personen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
TOP 6 – Sachstandsbericht zur Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der share2drive GmbH (Vorlagen-Nr. 4467/IX)
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Apl. Bereitstellung Erhöhung Rückstellung REME Gelände
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorlage Nr. 4377/IX: Rahmenplan "Offener Ganztagund schulische Betreuung“ im Primarbereich; hier: Umgestaltung von Schulen und Offenen Ganztagsschulen/ Neueinrichtung von OGS-Gruppen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Olympia-Bewerbung "Rhein Ruhr City 2032"
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Einrichtung von weiteren Familienzentren an Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fenster- und Fassadensanierung der Ostfassade am Gebäudeteil 3 der Comenius-Hauptschule in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mönchengladbach als Teil einer Modellregion für das 365-Euro-Ticket
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Vorgaben zur Vergabe externer Gutachten, Expertisen und Präsentationen - hier: Urheberschutz und Veröffentlichungsrecht
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen / Masterplan periphere Stadtteile
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einführung einer Rufbereitschaft für den Kommunalen Ordnungsdiesnt in Mönchengladbach auch an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sparen durch mehr Komfort und Sicherheit für Radfahrende; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 28.01.2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bewerbung ‚Wettbewerb Naturstadt‘
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kündigung des Nutzungsvertrags mit dem Cafeteriaverein der GES Espenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorlage Nr. 4384/IX: Eingangsklassenbildung an den städtischen Grundschulen im Schuljahr 2020/21
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Sachstände von Beteiligungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Getränkeangebot für Besucher*innen der Ratssitzungen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Neubau des ZOB, hier: Sicherstellung eines attraktiven zukunftssicheren ÖPNV-Knotenpunktes
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Neubau des ZOB, hier: Sicherstellung eines attraktiven zukunftssichern ÖPNV-Knotenpunktes; Antrag der FDP-Ratsfraktion (TOP-27-Vorlage 4473/IX)
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Vorlage Nr. 4473/IX: Neubau des ZOB, hier: Sicherstellung eines attraktiven zukunftssicheren ÖPNV-Knotenpunktes; Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 19.02.2020
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Städte-Initiative des Bündnisses „Sichere Häfen“ zur Aufnahme von Flüchtlingen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.08.2020
Gremien
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