Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Gebührenkalkulation Abwasser 2013 einschl. 4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: 16 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 1 Enthaltungen ()

Kalkulation der Abfallgebühren für 2013 einschließlich der 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Zur Beschlussfassung an den Rat verwiesen.

Wirtschaftsplan 2013 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

Veräußerungsmöglichkeiten Parkplatz Schäferhof

Ergebnis: Abgesetzt

Öffentliche Bekanntgabe über die Wegeeinziehung der Straße "Amtsbrink" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: 12 Stimmen dafür (), 4 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

Information zum Stand der Dichtheitsprüfung in NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.10.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.10.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Regelung der Kostenbeteiligung wegen der Inanspruchnahme von Kanalisationsanlagen in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG