Rat
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (87)
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Quos, Patric
Windkraftanlagen für Hamm
Angehörigen Entlastungsgesetz
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 26.03.2019, Nr. 0581/19
Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr
„Missstände“ im Kommunalen Job Center (KJC)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.05.2019, Nr. 0600/19
Zeit zum Umdenken
Fehlende NRW-Kostenerstattung für geduldete Asylsuchende
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 08.07.2019, Nr. 0608/19
Reinigung der Radwege(hauptrouten)
Kentroper Weg 18 II
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Errichtung einer Lernfabrik 4.0 am Eduard-Spranger-Berufskolleg
Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat
Bildung und Teilhabe
Klimaaktionsplan der Stadt Hamm
Verkehrsanbindung und Parken rund um Kanalkante und Lippeaue
Bürgerbeschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot sowie freilaufende Hunde
Nahverkehrsplan (NVP) Hamm 2019: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans 3. Themen für die nächste Teilfortschreibung des NVP
Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Verein Kaktusblüte wirklich überflüssig?
Änderung der Wahlordnung der Stadt Hamm zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates
Bus-Offensive für Hamm I. Sofortmaßnahmen II. Begleitende Maßnahmen III. Fortschreibung
Klimaaktiosplan ausreichend?
2. Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm
Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Sofortmaßnahme
Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege
Unterschutzstellung „Sandbochumer Heide“
Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes Hamm-Ost (Aufstellung von Kreuzweg-Stationen im Geithewald)
Neustaffelung der einkommensbezogenen Elternbeiträge
Integration von Kindern mit Behinderungen am schulischen Alltag in den beiden Grundschulen Lessing- und Maximillianschule
Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an Aktionswochenenden und Aktionstagen
8. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Einführung einer Ringlinie
Kommunales Jobcenter – Planung 2020
Fahrgastzahlen und Kosten der Linie 15 (aktuell)
Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Mobilität der Zukunft: Moderne, digitale Verkehrsplanung für Hamm
Feststellung des Wirtschaftsplans 2020 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2020
Abwassergebührensatzung 2020 der Stadt Hamm
Achte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006
Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 01.03.2006
Straßenreinigungsgebührensatzung 2020
Novellierung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
Novellierung der Entgeltordnung für städtische Räume und Freiflächen
Nachbesetzung von Frau Schulze Böing in externen Gremien
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier. Benennug durch die Arbeiterwohlfahrt
40. Internationaler Hansetag vom 4. bis 7. Juni 2020 in Brilon
Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss
1. FNP-Änderung – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.06.2009 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 11.03.2008 und vom 02.09.2008 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Satzungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Aufstellungsbeschluss
Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm: a) 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Ausweisung von Windkonzentrationszonen – hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. b) Neuaufstellung Gesamtstädtisches Konzept Windkraft. c) Beauftragung eines Planungsbüros sowie weiterer Gutachter.
Bebauungsplan Nr. 06.088 - Am Hallohpark - hier: Offenlegungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße – hier: Anordnung der Umlegung
Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04.078 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.008 – Neue Bahnhofstraße – hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld – hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.156 – Kentroper Weg / Heßlerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss
Grunderwerb DuPont Deutschland Real Estate GmbH
Zeit zum Umdenken
Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat
Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an Aktionswochenenden und Aktionstagen
Fahrgastzahlen und Kosten der Linie 15 (aktuell)
Angehörigen Entlastungsgesetz
„Missstände“ im Kommunalen Job Center (KJC)
Fehlende NRW-Kostenerstattung für geduldete Asylsuchende
Kentroper Weg 18 II
Bildung und Teilhabe
Bürgerbeschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot sowie freilaufende Hunde
Verein Kaktusblüte wirklich überflüssig?
Klimaaktiosplan ausreichend?
Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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