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Hauptausschuss

Mittwoch, 26. Juni 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (29)

1

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschuss vom 02.05.2024 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschuss vom 10.06.2024 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

3

Kenntnisnahme Vergabeverfahren "Neuvergabe einer Wasserkonzession" - Beschlussfassung des Ausschusses Betriebe und Vergabe (ABV) über die Eignungs- und Wertungskriterien vom 20.03.2024

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Gedenkstätte für die Jüdische Gemeinde Mönchengladbach-Viersen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung „Vitale Innenstädte 2024" mit dem Institut für Handelsforschung (IfH)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (2. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Der ehrenamtliche Sprachenpool des Kommunalen Integrationszentrums – eine Säule der Integrationsarbeit

Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung

10

Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft

Ergebnis: An den Rat verwiesen

12

Zweiter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Zuwendung an pro familia – Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.V. zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Zuwendung an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

15

Zuwendung an den Caritasverband für die Region Mönchengladbach-Rheydt e.V. zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Familienpflege im Rahmen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie als Angebot der Frühen Hilfen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

4. Runde des Lärmaktionsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

250. Änderung des FNP der Stadt Mönchengladbach ("Johann-Dohr-Straße "), abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Vorhabenbezogener BP Nr. 795/O ("Johann-Dohr-Straße "), Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung

21

Sachstandsbericht: Konversion Joint Headquarters (JHQ)

Ergebnis: Kenntnisnahme

22

Städtisches Schallschutzfensterprogramm - Anpassung der Richtlinien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Dienstreise von Mitgliedern des Ausschusses für Planung, Bauen und Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

HR - Report 2024 - Personalbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme

25

IGA 2037

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Aufnahme in die Fluglärmschutzkommission des Flughafens Düsseldorf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Anfragen und Mitteilungen

27.1

Anfrage RH Klotz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Container am Tippweg

27.2

Anfrage RH Schultz (DIE LINKE): Situation Haus Westland

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2024

Details

Ende
17:59 Uhr

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