Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 13. November 2024 um 17:03 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (41)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bürgerantrag Fällung Ahornbäume Schulstraße Barkhausen
Bürgerantrag Straße Kloppenburg
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 18.11.2024
Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes
Ergebnis: 1. Einstimmig2. Einstimmig
Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 18.11.2024
Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmig
Gründung zweier WWE-Tochtergesellschaften für Erzeugung & Handel sowie Energiespeicher und Vorratsbeschlussfassung für die Errichtung von Projektgesellschaften
Ergebnis: Einstimmig
Errichtung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicherpark Blomberg“
Ergebnis: Einstimmig
Errichtung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Wasserstoff-Vorhabens „Schlafender Riese“
Ergebnis: Einstimmig
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2024.
Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Minden und der Stadt Porta Westfalica über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für die Förderschule Lernen
Ergebnis: Einstimmig
Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH; hier: Verlustabdeckung für die Jahre 2025 und 2026
Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 18.11.2024
Stellenbedarfe 2025
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2024
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Einrichtung eines Arbeitskreises Finanzen Antrag der WP
Sitzungskalender 2025
Kennzeichenliberalisierungsgesetz
Protokollierung
Antragsrücknahme Bündnis90/DieGrünen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Bilder von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern vor dem Ratssaal
Erwerb einer Beteiligung in Höhe von 50,0 % an der LSF Energy GmbH & Co. KG durch Westfalen Weser
Ergebnis: Einstimmig
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2024
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz