Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Jugendhilfeetat 2017

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltsausführung 2016 - II. Quartal Teil A: Prognose II. Quartal 2016 Teil B: HSP Sachstandsbericht II. Quartal 2015

Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2014 und Vorkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2016 sowie Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Abgesetzt

Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Minden-Lübbecke

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Warnung der Bevölkerung

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Erhöhung der Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bückeburg bzw. Kündigung des Vertrages

Anträge und Anfragen

Anfrage der FDP-Fraktion zur Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags in Porta Westfalica

Sachstand Bürgerhaushalt 2017

Sachstand Kostenüberprüfung der Grundschulstandorte

Kommunalinvestitionsförderfonds

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.06.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.06.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Anschaffung Ausstattungsgegenstände für Asylbewerberunterkünfte

Tausch von Gebäuden im Ortsteil Lerbeck sowie Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

Beteiligung der MHV an der OWL Verkehrs GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidungen nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG