mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 06. März 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (88)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.01.2018

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien - hier: Architektenbeirat / SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 4.1

    Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den Rat der Stadt Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.1.1

    Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den Rat der Stadt Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt
  8. 4.2

    Müllabfuhrkalender in maschinenlesbarem Format - Antrag Gruppe UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2.1

    Müllabfuhrkalender in maschinenlesbarem Format TOP 4.2 und Digitale Angebote des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien TOP 4.7 -Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3

    Kreativ- und Proberäume in Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, BOB, UWG-Piraten, DIE LINKE

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.4

    Kunstrasenplätze für Osnabrück / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.4.1

    Kunstrasenplätze für Osnabrück / SPD-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.5

    Auszubildendenwerk für Osnabrück / SPD-Fraktion

    abgelehnt
  14. 4.6

    Zukünftiger Betrieb der Sporthalle auf dem ehemaligen Kasernengelände an der Landwehr / Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, UWG/Piraten, Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.7

    Digitale Angebote des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.8

    Familienfreundliches Osnabrück - Familienfreundliche Tarife / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.9

    Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken, ausreichend Schutzräume und Wohnungen bereitstellen (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.9.1

    Gegen Gewalt an Frauen -Frauenhäuser stärken, ausreichend Schutzräume und Wohnungen bereitstellen -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.9-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.10

    ÖPNV am Weltkindertag und autofreien Sonntag - UWG und PIRATEN

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  21. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  22. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen des Fachbereichs Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.2

    Erweiterung und Sanierung des Stadtteiltreffs Heinz-Fitschen-Haus mit Jugendtreff Kompass

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.3

    Investitionskostenzuschuss für die kath. Kirchengemeinde St. Maria Rosenkranz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.4

    Neubau einer Sporthalle für die Wald- und Bergschule Lüstringen

    zur Kenntnis genommen
  28. 5.4.1

    Neubau einer Sporthalle für die Wald- und Bergschule Lüstringen / Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.5

    Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.5.1

    Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  31. 5.6

    16. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück nebst Anlage vom 14.Dezember 1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 05.Dezember 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.7

    Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 und 2020

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.8

    Anfrage der BOB-Fraktion zu haftungsrechtlichen Bestimmungen

  34. 5.9

    Antrag auf Akteneinsicht

  35. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  36. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  38. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  39. 9.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.2

    44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Rubbenbruchweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.3.1

    Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg -o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss; geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)o Satzungsbeschluss

  44. 9.5

    Beteiligung der Öffentlichkeit zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9.5.1

    Beteiligung der Öffentlichkeit zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans - ergänzende Hinweise zur Beschlussvorlage

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.5.2

    Beteiligung der Öffentlichkeit zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.5

    abgelehnt
  47. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 9.9

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.10

    Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  53. 10.1

    Nachtrag zum Stellenplan 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  55. 11.1

    Freigabe von Mitteln für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes Hafenringstraße 12

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  57. 12.1

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2017/2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 12.2

    Investitionskostenzuschuss für die evangelische Kirchengemeinde St. Katharinen für eine Krippengruppenerweiterung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  60. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  61. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  62. 15.1

    Zuschuss an den Verein zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  64. 17

    Ausschussberichte

  65. 18

    Beantwortung von Anfragen

  66. 18.1

    Verkehrssicherheit an Schulen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  67. 18.1.1

    Verkehrssicherheit an Schulen / Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  68. 18.2

    Sanierung der Schulsporthallen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  69. 18.2.1

    Sanierung der Schulsporthallen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  70. 18.3

    Digitale Infrastruktur in Gewerbe- / Baugebieten und Bildungseinrichtungen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  71. 18.3.1

    Digitale Infrastruktur in Gewerbe- / Baugebieten und Bildungseinrichtungen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  72. 18.4

    Wohnraum für Schutzbedürftige / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  73. 18.4.1

    Wohnraum für Schutzbedürftige; Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  74. 18.5

    Beantragte Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  75. 18.5.1

    Beantragte Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  76. 18.6

    Stromsperren (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  77. 18.6.1

    Stromsperren; Anfrage der Fraktion DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen
  78. 18.7

    Internet und WLAN in Alten- und Pflegeheimen - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  79. 18.7.1

    Internet und WLAN in Alten- und Pflegeheimen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  80. 18.8

    Haftung Kosten Neumarktsperrung/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  81. 18.8.1

    Haftung Kosten Neumarktsperrung/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  82. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  83. 19.1

    Ergebnisse der Informationsveranstaltungen zur Umbenennung von historisch belasteten Straßennamen

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.2

    Kulturstrategie 2020

    zur Kenntnis genommen
  85. 19.3

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  86. 19.4

    Sponsoringleistungen 2017

    zur Kenntnis genommen
  87. 19.5

    Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Zulässigkeit von Diesel-Verkehrsverboten

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.6

    Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:25 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz