Kreistag
Mittwoch, 18. Dezember 2019 um 15:05 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (32)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung neuer Kreistagsabgeordneten
Verpflichtung Herr Nikolaos Liountaroglou
Verpflichtung Herr Markus Steins
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Anträge der Fraktionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Apothekenaufsicht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschluss 2018, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates
Abstimmung über Abänderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen zur Behandlung des Jahresüberschusses
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung über Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestätigung Gesamtabschluss 2017 und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Berufsfachschule für Ernährung und Versorgungsmanagement am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Berufsfachschule für Körperpflege am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit von Bildungsgängen der Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Dormagen zur Erhebung von Elternbeiträgen bei der OGS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Photovoltaikanlagen, weitere Vorgehensweise und Finanzierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strukturwandel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2019 zum Thema "Strukturwandel - Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsoffensive für den RKN"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2019 zum Thema "Kreisumlage und Fortschreibung der Finanzplanung"
Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.12.2019 zum Thema "Kreisumlage und Fortschreibung der Finanzplanung"
Vertagung beider Anträge in den Kreistag am 25.03.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 11.12.2019 zum Thema "Wohnungsbau"
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.12.2019 zum Thema "SPNV"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:57 Uhr
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