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Kreistag

Montag, 07. April 2014 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2013

2

Einwohnerfragestunde

3

Ersatzwahl von Beisitzer(innen) und deren persönliche Stellvertreter(innen) für den Wahlausschuss für die Kommunalwahl -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW-

4

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster für die Amtszeit vom 01.02.2015-31.01.2020

5

Ausbildung im Rettungsdienst -Gründung und Betrieb einer Rettungsschule in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz Landesverband Westfalen-Lippe e.V.-

6

Stellungnahme des Kreises Recklinghausen zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

7

Außerplanmäßige Aufwendung des Kreises auf Grund des Gesetzes zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAGÄndG)

8

Vierte Änderungssatzung des Kreises Recklinghausen vom .04.2014 zur Änderung der Satzung des Kreises Recklinghausen vom 27.09.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen

9

Errichtung neuer Bildungsgänge an den Berufskollegs des Kreises

10

Strategie- und Umsetzungsprogramm SGB II 2014

11

Ausschreibung und Vergabe für einzukaufende Arbeitsmarktdienstleistungen in der Übergangszeit bis Verabschiedung des Umsetzungs- und Strategieprogramm SGB II 2014 -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW-

12

Sachstand newPark

12.1

Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen -Aktivierung statt newPark-

13.a

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Auswertung des 'Modellprojektes Wertstoffsammlung' der Jahre 2012 und 2013

13.b

Abfallentsorgung durch EKOCity

14

Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen des Landrates Süberkrüb im Jahr 2013

15

Vestischer Appell des evangelischen Kirchenkreises, der katholischen Kirche und des Deutschen Gewerkschaftsbundes -Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.02.2014 -Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 26.02.2014

16.a

Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen -Finanzielle Entlastung der Kommunen schnell umsetzen-

16.b

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion -Finanzielle Entlastung der Kommunen im Kreis Recklinghausen schnell umsetzen-

17

Anfragen der Politik

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Rechtsstreit Firma Depenbrock ./. Kreis Recklinghausen -Weitere Vorgehensweise Berufungsverfahren-

Nicht-öffentlich
20

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Verlängerung des Vertrages zur Verwertung von Altkleidern und Alttextilien für den Kreis Recklinghausen

Nicht-öffentlich
21

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
22

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
11:20 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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