Stadtrat
Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 17:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (33)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Bericht des Bürgermeisters
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
23. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2020
10. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2018
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Ochtrup
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Erweiterung der Lambertischule hier: Kostenrahmen und weitere Zeitplanung
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 'Gewerbegebiet Rüenberger Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 'Baugebiet Appelhoff' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
Bebauungsplan Nr. 45 'Westmoat', Teilbereich II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung
Ausbau von Stadtstraßen an abgelösten und teilweise nach BauGB abzurechnenden Grundstücken in 2020 (Prioritätenliste 1)
Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG noch zu veranlagen sind (Prioritätenliste 2)
Erneute Ausbaubeschlüsse a) Vechtestraße b) Stichweg Eichendorffallee c) Krummer Weg zwischen Lindhorst- und Brookstraße
Widmung von Straßen hier: Krummer Weg zwischen Lindhorst- und Brookstraße
Einziehung nicht mehr benötigter Verkehrsflächen hier: Verkehrsfläche Gemarkung Ochtrup, Flur 40, Flurstück 155, Gemarkung Ochtrup
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wassersparte, das Bergfreibad und die Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2020
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2018
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2018
Anträge und Anfragen
Antrag des Ratsmitgliedes Christa Lenderich vom 03.12.2019 zum Ausbau von Wirtschaftswegen in der Oster
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Schließung der HNO-Praxis in Ochtrup
Ausbau von Stadtstraßen, hier: „An den Teichen“
Nitratbelastung der Vechte
Erweiterung der Bahnstrecke Ochtrup nach Münster
Radweg nach Heek-Nienborg
Ausbau Bahnhofstraße, hier: Kirch-Passage
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2020 · 561.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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