Rat
Donnerstag, 30. April 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (68)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage aktuell FDP: Großbaustelle Heyestraße
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierversuche an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Konkrete Umsetzung der Sanierung der Wasserskulptur von Prof. Heinz Mack
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderschulauflösungen- Reaktionen und Auswirkungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Hartnigk: U 79 - Düsseldorf benachteiligt?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage DIE LINKE: Lärmschutzmaßnahmen im Tag- und Nachtschutzgebiet am Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: VRE-Keime im Florence-Nightigale-Krankenhaus
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Situation der Wohnungslosen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Grenda: Domain-Management innerhalb der Stadtverwaltung Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Städtisches Gebäudemanagement
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hildener Straße/ Am Buchholzer Busch (I 203070 9004) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk Süd, Sanierung und Optimierung der Schlammbehandlung (I 803060 7011) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abbruchantrag Freiheitsstraße 78 und Bauantrag Freiheitsstraße 78, 78a, 78b, 78c, 78d
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Waldschänke -Kommission Erhaltungssatzungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesamtstädtische Koordinierung von schulischen Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung; Hier: Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Rh Grenda:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Realisierung von städtischen Schul- und sonstigen Hochbaumaßnahmen durch die IPM
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA CDU:Realisierung von städtischen Schul- und sonstigen Hochbaumaßnahmen durch die IPM
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aufsichtsrat der IPM immoblien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Neuwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bäderkonzept 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Bäderkonzept 2020
Ergebnis: zurückgezogen
EA CDU: Bäderkonzept 2020
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kinder- und Jugendförderplan - Planungszeitraum 2015 bis 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder- und Jugendförderplan - Planungszeitraum 2015 bis 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Denkmalbericht für die Jahre 2013 und 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandbericht zu Maßnahmen und Kooperationen gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 27.09.2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
57. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl des Schiedsmannes Wolfgang Mingers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl des Schiedsmannes Norbert Wolff
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbh - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Vereins der Gemeinnützigen Stiftung Seniorenbetreuung Angermund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag von Vertreter/innen für den örtlichen Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)
Ergebnis: vertagt
Besetzung der Gremien durch den Jugendrat (Neu)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
Ergebnis: zurückgezogen
Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk e.V. - Wahl zweier Mitglieder -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtrat Stadtwerke Düsseldorf AG - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung vo Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Anmietung von 4 Wohnmodulanlagen durch die IDR zur Unterbringung asylsuchender Per
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Ä 162 -Hansaallee/ Böhlerstr.-, Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 5174/017 - beiderseits Hinter der Böck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Änderung Nr. 165 - Münsterstraße / Nordstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 01/001 Münsterstraße / Nordstraße Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EA EA Ampel zu Linke Wohnungslose Konzept Lenkungsgruppe obdachlos Hilfe Unterbringung Unterkunft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtische Liegenschaften
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Planungssicherheit für Albrecht-Dürer-Berufskolleg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ausgewogene Verteilung der Flüchtlingsunterkünfte
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Langfristige Speicherung der Aufzeichnung von Ratssitzungen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: U 79 - Anpassung der Förderquote
Antrag der CDU- Ratsfraktion: Die Altstadtwache muss erhalten bleiben
Antrag von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Einführung einer sogenannten Melde-App
Antrag FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Herzlich willkommen in Düsseldorf - A warm welcome to Düsseldorf
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabst.
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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