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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 01. Februar 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (15)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 17.12.2023 hier: Überwachung des ruhenden Verkehrs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath vom 15.12.2015 hier: 1. Änderung vom 22.02.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Zweite Beratung der Haushaltssatzungen 2024/2025 und der mittelfristigen Finanzplanung 2024 bis 2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Beratung des Stellenplanes 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Informationen und Anfragen

  12. 12

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  13. 13

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    nicht öffentlich

  14. 14

    Einstellung eines Beamten

    nicht öffentlich

  15. 15

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:15 Uhr

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