Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz
Donnerstag, 31. Oktober 2024 um 15:08 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (31)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.06.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Insektenfreundliche Baumarten und Gehölze
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nachfrage nach städtischer Förderung zur Finanzierung neuer effizienter Kühlschränke
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Voraussetzungen für den Erlass kommunaler Allgemeinverfügungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Rechtliche Hindernisse gegen den Erlass kommunaler Allgemeinverfügungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des ordentlichen Mitglieds Herrn Christopher Schrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Alternativen zum Erlass kommunaler Allgemeinverfügungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des ordentlichen Mitglieds Herrn Christopher Schrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verbot erlassen, was nun?
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Umsetzung des Antrags AUS/041/2024 "Mehr Schutz für Igel - Nachtfahrverbot für Mähroboter"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus der Kleinen Kommission Lärm - Mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wasser - Mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsberatungen 2025
Doppischer Produkthaushalt 2025 Amt für Umwelt- u. Verbraucherschutz (nur Produkte Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung, Umwelt- u. Gewässerschutz, Klimaschutzprogramm, Maßnahmen Klimaanpassung und Biodiversität, BgA Marktwesen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderung von Gebäudeausstattung mit Regen- und Grauwassernutzungsanlagen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gemeinsamer Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion und der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung von Tierschutzprojekten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Erhöhung der Fördermittel für die kommunale Entwicklungszusammenarbeit im Produkt: 5656101 Umwelt- und Gewässerschutz, Konto: 53180000 Zuwendungen und Zuschüsse laufender Zwecke an übrige Bereiche
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Einführung eines Risikomanagements zur Erreichung des Klimaziels 2035 für den Sektor Verkehr
Ergebnis: zurückgezogen
B-Plan Nr. 03/034 Südlich Haroldstraße
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Ratsbeschlusses RAT/316/2021 „Solaroffensive - Wir machen Düsseldorf zur Sonnenstadt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Nachhaltige Pausensnacks“: Pilotphase 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss der Machbarkeitsstudie Geothermie Rhein, Wärme aus Tiefengeothermie für die Fernwärme in Düsseldorf und Duisburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergaben des Umweltpreises sowie der Prämien und Auszeichnungen 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation und Fortführung Klimakampagne - Mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtfahrverbot für Mähroboter
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.10.2024
Details
- Ende
- 17:25 Uhr
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