Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 05. September 2023 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (74)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde - Verkehrssituation Phoenix West
Vermarktung eines Grundstücks im Baugebiet "Westlich Wellinghofer Str."; hier: Ergebnis der Verhandlungen mit Wohnprojekt "Wir am Goethe GbR"
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde - Geschwindigkeitsbegrenzung Gildenstraßesiehe hierzu TOP 4.2
Einwohnerfragestunde - Gedenktafel am Gebäude Alte Benninghofer Str. 16 (ehemalige Polizeiwache)
Einwohnerfragestunde - Brücherhofstraße 60 - 64 c
Einwohnerfragestunde - Gesamtschule Gartenstadt
Einwohnerfragestunde - Probleme am Piepenstockplatz
Einwohnerfragestunde - Nortkirchenstraße und An den Mühlenteichen
Berichterstattung
Dortmunder Modell zur Weiterentwicklung durch Mitwirkungskultur durch digitale Formate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum überarbeiteten Vorbehaltsnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Situation Friedrich-Ebert-Platz Hörde - Eingabe aus der Bürgerschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll zum Ortstermin am Friedrich-Ebert-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsbegrenzung Gildenstraße - Eingabe aus der Bürgerschaft- Bürgerantrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag auf Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer PA - Verein "Wir-am-Hörder- Neumarkt e.V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag auf Unterstützung zur Anschaffung von neuen Elektrogeräten - VfL Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Kulturförderung - Knappen-Verein Glück Auf 1873 Wellinghofen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Anschaffung Digitaleshier: Lieberfeld Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel konsumtiv 2023 - Lfd. Position 16 - Laiendefibrilatoren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erfassung der Radqualität in Hörde und gegebenenfalls Verbesserung
Ergebnis: zurückgezogen
Freiwillige Feuerwehr Berghofen - Antrag auf Kostenübernahme für einen Wasserspender
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Investive Maßnahmen – Lfd. Position 2 des Haushaltes 2020 – Zusätzliche Technikausstat-tung/Förderung der Digitalisierung an den 5 weiterführenden Schulen und 8 Grundschulen á EUR 10.000,00hier: Aufhebung der Restmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffener Sonntag am 01.10.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
Umbenennung des Phoenix-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen, der Marie-Reinders-Schule, Realschule für Jungen und Mädchen und der Johann-Gutenberg-Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Syburger Kirchstraße 12: Erweiterung um eine Erdgeschosswohnung - hier: Ausführungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: vertagt
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag zur Errichtung eines Wohngebäudes mit 20 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 21 Stellplätzen, Faßstraße 41, 44263 Dortmund-Hörde- Vorhaben nach § 30 Baugesetzbuch - Az. 61/5-3-053282
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: vertagt
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung eines Teilabschnitts der Straße Ortli in Dortmund-Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplans Hö 116 - Clarenberg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuchhier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
SPD-Fraktion - Antrag auf Ortstermin - hier: Parkplatzsituation in der Glückaufsegenstraße in Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SPD-Fraktion - Baumpflege in der Hörder Bach Allee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Infoschreiben zur Drucksachen-Nr.: 31009-23 "Veloroute 5 - Hörde" - Erneute Anpassung der Trassenführung im Bereich Emscher
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung - Routenverlauf der Veloroute 5- TISCHVORLAGE -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung - Prüfung außerhalb des Stadtbezirkes- TISCHVORLAGE -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
SPD-Fraktion - Prüfung einer Alternative in einem Teilstück der Veloroute 5
Ergebnis: zurückgezogen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund - Auszug aus der 13. Sitzung des BUNB am 16.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion - Antrag auf Berichterstattung - hier: Berichterstattung der Fachverwaltung in der nächsten Sitzung zum Sachstand Schwimmbad Dortmund-Holzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion - Antrag auf Hinweisschilder - hier: Hinweisschilder zur Ausstellung "Phoenix des Lumières" an der B54
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion - Antrag auf Ortstermin - hier: Ortstermin in der Straße Steinbreite
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion - Antrag auf Renovierung - hier: Renovierung Gedenktafel Ehrenmal Wellinghofen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen
Integriertes Parkleitsystem - hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße - hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Verkehrskonzeptes für den Stadtteil DO-Hacheney im Rahmen des Masterplanes Mobilität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Gremien
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