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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 24. August 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (24)

1

Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: zurückgezogen

2

ESW Organigramm Geschäftsverteilung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: zurückgezogen

5

Integration von alternativen Antrieben beim ESW bis 2030

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

INFA-DSQS (Datenbanksystem Qualitätssicherung)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Projekt/Reinigung Parkpalette Johannisberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.1

Reinigungsintervall Parkpalette am Johannisberg - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP

Ergebnis: in der Sache erledigt

8

2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Jahresbericht Soziale Ordnungspartnerschaften 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Große Anfrage DIE LINKE

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11

Taubenhaus am Döppersberg

11.1

Taubenhaus am Döppersberg - Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Taubenproblem am Döppersberg – Große Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.08.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

FF Halbjahresbericht 2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anschaffung von 15 Notstromaggregaten 304 (Projekt "Leuchttürme")

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Klimawandel und dessen Folgen für die Feuerwehren, Rettungs- und Reinigungsdienste

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Führerscheinstelle

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.22 – VO/0629/22

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Bürger*in-Anregung/Antrag nach § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz

Ergebnis: abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.09.2022

Details

Ende
17:27 Uhr

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