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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mittwoch, 21. März 2012 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (40)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 14.12.2011

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 14.12.2011

2.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.1

Statusbericht zum Neubau des Baubetriebshofes für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.1

Veräußerung eines städtischen Grundstücks im OT Euskirchen, Weststraße

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

4.2

Sachstandsbericht zu baulichen Maßnahmen an Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

Statusbericht zu Baumaßnahmen im schulischen Bereich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.4

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 4. Quartal 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.5

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2012

5.

Entscheidungen über die Ausübung bzw. Nichtausübung von Vorkaufsrechten

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 10 dagegen, 7 Enthaltungen

5.

Erbbaurechte

5.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, An der Rasthecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Großbüllesheim, Nobisstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Einräumung eines Erbbaurechts an einem Grundstück und Veräußerung von zwei weiteren Grundstücken in der Gemarkung Euskirchen, gelegen: Im Broich

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

5.5

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Breitbandausbau - Schnelle DSL-Versorgung im Stadtgebiet Euskirchen - Stand des Ausbaus im Stadtgebiet und mögliche Förderung des Ausbaus und Unterstützung der Eigeninitiativen von Bürgerinnen und Bürgern hier: Kurzmitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Billig, Traubenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Veräußerung von Grundstücken im Rahmen einer öffentlichen Anbietung hier: Grundstücksauswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.2

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.3

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Disternicher Torwall

Ergebnis: Abgesetzt

7.4

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Erftbleiche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Veräußerung einer ca. 6.175 m² großen GI-Fläche im IPAS und Gewährung einer Kaufoption auf eine weitere ca. 3.325 m² großen GI-Fläche, Kolumbussstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Veräußerung einer teilbebauten ca. 2.240 m² großen GI-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Sonstige Grundstücksgeschäfte

9.1

Überlassung von Flächen im Bereich des Stadtwaldes Euskirchen zur Einrichtung eines Waldkindergartens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.2

Abbruch eines Gebäudes im OT Kuchenheim, Willi-Graf-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

38

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.03.2012

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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