Rat
Dienstag, 13. Juli 2010 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 27.10.2009, Nr. 0001/09
2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien Hamm vom 13.12.2001
Lärmaktionsplanung in der Stadt Hamm: Beschluss zum Vorgehen
Gemeinsame Nutzung des Schulgebäudes Jahnschule, Dortmunder Str. 170, 59077 Hamm, durch die Jahnschule (Grundschule der Stadt Hamm) und die Lindenschule (Förderschule für Sprache der Stadt Hamm) Umbau und Sanierung der Jahnschule Abbruch der Turnhalle an der Jahnschule
Gemeinsame Nutzung des Schulgebäudes Jahnschule, Dortmunder Str. 170, 59077 Hamm, durch die Jahnschule (Grundschule der Stadt Hamm) und die Lindenschule (Förderschule für Sprache der Stadt Hamm) Umbau und Sanierung der Jahnschule Abbruch der Turnhalle an der Jahnschule
Zusammenlegung von Kopernikusschule und Falkschule und Nutzung des Kopernikusschulgebäudes durch die Alfred-Delp-Schule
Zusammenlegung von Kopernikusschule und Falkschule und Nutzung des Kopernikusschulgebäudes durch die Alfred-Delp-Schule
Soziale Stadt Hammer-Westen Hier: 3. Erweiterung des Programmgebietes
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Erweiterung der Ev. Kindertageseinrichtung Jakobus, Am Kirchgraben 17, 59077 Hamm
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Kath. Kindertageseinrichtungen des Pastoralverbundes Hamm-Westen
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Kath. Kindertageseinrichtung Christus König, Kirchengemeinde Heilig Geist, Bockum-Hövel
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Kath. Kindertageseinrichtung Christus König, Kirchengemeinde Heilig Geist, Bockum-Hövel
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Erweiterung der Ev. Kindertageseinrichtung Regenbogen, Ursulastr. 56, 59069 Hamm
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Neubau einer DRK Kindertageseinrichtung und Autismusambulanz auf dem städt. Grundstück Stiftstr. 17, 59065 Hamm
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Neubau einer Kindertageseinrichtung für die Elterninitiative Pusteblume auf dem städt. Grundstück „Auf dem Braken“ in Hamm-Rhynern
Modellprojekt im Rahmen von Plan Bildung „STARK“
Modellprojekt im Rahmen von Plan Bildung (WEITER)
Jahresabschluss 2009 sowie Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2010 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS GmbH)
Benennung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Ergänzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Hamm-Mitte für das Jahr 2010
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Hamm zum 01.01.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters
Bericht zum Frauenförderplan - Berichtszeitraum 2006 - 2009
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2010 bis 2015 des Lippeverbandes
Entgeltordnung für das Stadtarchiv
Entgeltordnung für das Stadtarchiv
Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss
Beteiligung der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) an der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG).
Kostenübernahme für den Anschluss des Tierasyls an das öffentliche Kanalnetz
Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates und Neubestellung eines stellvertretenden Mitgliedes
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremienbesetzung Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.066 – Langenhövel – Hier: Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 04.064 -Ostseite Am Gallberg- 1. Erweiterung des Geltungsbereiches in nördlicher Richtung 2. Offenlage nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
Bebauungsplan Nr. 04.054 – Auf Soosmanns Kamp hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Weiterführung des Planungsverfahrens gem. § 13a BauGB 3. Offenlage nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
3. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.047 – südl. Warendorfer Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße – Hier: I. Abwägung vorgetragener Anregungen II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Grundsatzbeschluss zur Ausbauplanung Schacht Franz, Südfläche aus dem Entwicklungskonzept "Im Westen was Neues"
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.047 -Bimbergsheide / südl. Soester Straße- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.103 -Am Königskamp- Hier: 1. (vereinfachte) Änderung 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.103 -Am Königskamp- Hier: 1. (vereinfachte) Änderung 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 05.034 – Küferstraße – 5. Änderung 1.) Aufstellungsbeschluss 2.) frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.079 -An der Bewer / Wambelner Straße- HIER: 3. (vereinfachte) Änderung 1. Beschluss über vorgetragene Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
11. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 03.011 -Fischerstraße- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Änderungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.049 -Liboriusweg / Auf dem Daberg- HIER: 1. (vereinfachte) Änderung Satzungsbeschluss
Anträge
Solardachkataster einrichten
Solardachkataster einrichten
Resolution: Hammer Solidarpakt zu Sparvorschlägen der Bundesregierung
Dringende Schulmaßnahmen anpacken – Schulentwicklungsplan erst bei Klarheit landespolitischer Linie vorlegen
Aufhebung der Schulbezirksgrenzen für Grundschulen
Besteuerung von Spielhallen
Besteuerung von Spielhallen
Strom-Sozialtarif
Anfragen
Umsetzung der Magna Charta Ruhr 2010
Luftreinhalte- und Aktionsplanung in Hamm
Führt die Auflösung der Versorgungsämter zu ungleicher Behandlung?
Führt die Auflösung der Versorgungsämter zu ungleicher Behandlung?
Fragen zum Schulkarussel
Fragen zum Schulkarussel
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.07.2010
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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