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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 18. Juni 2019 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (27)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2019

3

Klimaschutzteilkonzept Nahmobilität - Emmerich am Rhein; hier: Auftaktpräsentation durch das Büro Stadtverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Reduzierung der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Eingabe Nr. 5/2019 des AfD-Stadtverbandes, 46446 Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verschiebung des Straßenausbaus Martinusstraße/Abteistraße Elten; hier: Eingabe Nr. 5/2019 der Eigentümer der Häuser Martinus- und Abteistraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Aufschiebung der Berechung der Straßenausbaubeiträge; hier: Antrag Nr. XXII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Straßenausbau Nierenberger Straße / Duisburger Straße von Wassenbergstraße bis Weseler Straße, hier: Anpassung der Straßenquerschnitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ergebnis der Überprüfung der Querung der Ostermayerstraße im Bereich Elsepaßweg sowie Prüfung der Machbarkeit eines möglichen zusätzlichen Radweges von der KITA "Räuberhöhle“ über das ehem. Kasernengelände und der Klever Straße (B220)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Errichtung eines Sicht-/Lärmschutzes im Bereich des provisorischen Haltepunktes Elten; hier: Eingabe Nr. 2/2019 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Widmung von Straßen in Emmerich am Rhein; hier: Rudolf-W.-Stahr-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Mitteilungen und Anfragen

11.1

Beleuchtungsanlage Grollscher Weg/van-Gülpen-Staße; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

11.2

Öffnung der Moritz-von-Nassau-Straße für den Verkehr; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

11.3

Erhebung der Stadt Emmerich in den Klimanotstand; hier: Mitteilung von Mitglied Baars

11.4

Beschilderung Parkplatz an der Europahauptschule; hier: Anfrage von Mitglied Baars

11.5

Aufstellung von neuen verschließbaren Müllbehältern auf dem Spielplatz "Zum Beerenboom"; hier: Anfrage von Mitglied Baars

11.6

Querungssituation am Eltener Markt; hier: Anfrage von Mitglied Baars

11.7

ÖPNV: Schulbusverbindung Praest; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

11.8

Abrechnung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbau des Gehweges an der Lindenallee; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

11.9

Anstich der Spielgeräte im Rheinpark; hier: Anfrage von Mitglied Tepaß

11.10

Verkehrssituation auf der Oelstraße; hier: Anfrage von Mitglied Tepaß

11.11

Pflegezustand der Außen- und Grünanlagen am PAN; hier: Anfrage von Mitglied Spiertz

11.12

Beschädigte Bankette auf dem Wirtschaftsweg Tichelkamp; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

11.13

Masterplan Hoch-Elten; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

11.14

Rettungswache auf dem Steintorgelände; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

12

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2019

Details

Ende
19:25 Uhr

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