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Bezirksvertretung 8

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 18:00 Uhr Rathaus Eller - Sitzungssaal

Tagesordnung (35)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 11.01.2024 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2023

4

Information zum Zentrenmanagement Gumbertstraße: Abschluss und Ausblick - Bericht der Verwaltung

5

Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.1

Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens (Änderungsantrag CDU-Fr

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

6

Plan Nr. 08/021 - Darmstädter Straße/Klein-Eller

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

6.1

Plan Nr. 08/021 - Darmstädter Straße/Klein-Eller - Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung (Änderungsantrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7

Geschwindigkeits- und Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 8 - Bericht der Verwaltung

8

Umbenennung der GHS Bernburger Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Veranstaltungen in Eller auf dem Gertrudisplatz im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Trödelmärkte auf dem OBI-Parkplatz, Königsberger Straße 87, im 1. Halbjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8 – Städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Erfahrungen mit dem RheinTakt (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

14

Bau- und Planungsprojekte im Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

15

Verkehrsregelung Zum Zault / Gerresheimer Landstraße (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

16

Parken von Wohnwagen und Anhängern im Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: beantwortet

17

Video-Stream-Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

18

Publikation zu Orten der NS-Zeit im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP)

Ergebnis: vertagt

19

Verbesserung der Stadtsauberkeit im Stadtbezirk 8 (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

20

Bürgerhäuser, Kultur- und Begegnungshäuser, Stadtbüchereien, Jugendfreizeit (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

21

Klimaanpassung und Biodiversität im Stadtbezirk 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Baumfällungen im Stadtbezirk 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Sauberkeit auf dem Parkplatz Eller Mitte S-Bahnhof und Eller Süd S-Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Auto-Poser-Szene am Parkplatz Eller Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Paketstation Eller-Süd S

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Erweiterung des Kita-Standortes Offenbacher Weg 43

Ergebnis: zurückgezogen

27

Geschwindigkeits- und Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Geschwindigkeitskontrollen A 46

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Reinigung Denkmal Unterbach und Hochkreuz Friedhof Eller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Gubener Straße – Planung für Verkehrssicherheit und Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Fahrradstraße Reichenbacher Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Parken von Wohnwagen und Anhängern im Stadtbezirk 8

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Verbindung für Fahrradfahrer im Bereich der Kleingärten Kissinger Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.01.2024

Details

Ende
21:10 Uhr

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