Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 03. Juli 2025 um 11:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (142)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 – Max-Eyth-Straße- zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplans InO 219 Rheinlanddamm Westfalendamm – Teilbereich Ost – hier: I: Kenntnisnahme von und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - SchulstandorterweiterungEving - sowie 98. Änderung des Flächennutzungsplanes im ParallelverfahrenI. Beschluss zur 98.Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - Schulstandorterweiterung Eving -, III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Masterplan Mobilität – Teilkonzept Wirtschaftsverkehr
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Weiterentwicklung der kommunalen Förderprogramme im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung City: Aufwertung nördliches Rosental – Beschluss über die Umsetzung der temporären Umgestaltung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stadterneuerung: Aufhebung des Stadtumbaugebietes Wichlinghofen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kulturort Depot, Immermannstraße 39
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kulturort Depot
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses der freiwilligen Feuerwehr Aplerbeck, Löschzug 12, Riesestraße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Gesamtschule Scharnhorst: Dach- und Sanitärsanierung (Block 4)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Br 213 -Pleckenbrink- in Dortmund-Brackel (Errichtung von Planstraßen/provisorischen Erschließungsstraßen, 1. Ausbaustufe)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausbau der Erschließungsanlage im Bebauungsplangebiet Lü 178 -Stichstraße Lütgendortmunder Hellweg (Linnenweg)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sporthalle Unionviertel Baubeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sanierung der ehem. Hauptschule (HS) am Ostpark – Altbau, Ecke Roonstr. / Davidisstr. 13 und Neubau einer Gymnastikhalle für den einzügigen Teilstandort mit konfessioneller Ausrichtung jüdischen Glaubens der Berswordt-Europa-Grundschule am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Klimabeirat | Überweisung AKUSW
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wohnprojekte | Überweisung AKUSW
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving | Empfehlung AKUSW und AMIG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
-Absetzung vorgesehen- Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße | Empfehlung AMIG
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 27.06.2025 -Absetzung vorgesehen- Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße | Überweisung AMIG
Ergebnis: nicht befasst
-unbesetzt-
Nachtrag: 27.06.2025 -Erweiterung vorgeschlagen- Zukunftskommission Kirchenbauten in Dortmund | Überweisung AFBL
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 02.07.2025 - Erweiterung vorgeschlagern - Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Quartiersgaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichVerlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interessenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Förderung
Nicht-öffentlichFortführung und strategische Weiterentwicklung der „Digitalen Woche Dortmund (#diwodo)“ ab 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Betriebsführung /Beteiligung
Nicht-öffentlichBetriebsführung
Nicht-öffentlichBetriebsführung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichFörderung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.06.2025 -Erweiterung vorgeschlagen-Pachtvertrag
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Software-Migration
Nicht-öffentlichFörderung der Frauenberatungsstelle "Frauen helfen Frauen e.V."
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlich- Absetzung vorgeschlagen - Organisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichOrganisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mietvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.06.2025 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024 | Nachfrage der BMin Mais
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Freikartenordnung des Theater Dortmund ab der Spielzeit 2025/26
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichUmkleidegebäude auf städtischen Sportanlagen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Inhousevergabe
Nicht-öffentlichBeschluss zum Neubau einer Klimaresilienzstation sowie mehrerer Niederschlagsmanagementprojekte im Botanischen Garten Rombergpark aus Fördermitteln des Bundes
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
SAP-Strategie
Nicht-öffentlichBauliche Umsetzung des "Denkmals für Gastarbeiter*innen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabeänderung
Nicht-öffentlichSportwelt Dortmund gGmbH | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dienstleistungsvertrag
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichAnkauf
Nicht-öffentlichAuftragserteilung
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlich4. Jahresbericht zum Masterplan Digitale Bildung (Stand 31.12.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hombruch; hier: Errichtung einer Grundschule in Dortmund-Hombruch, Ortsteil Löttringhausen, durch Auflösung des Grundschulverbundes der Harkort-Grundschule und Gründung einer eigenständigen Grundschule in Löttringhausen (Standort Langeloh) zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 23.06.2025 -Erweiterung vorgeschlagen- Antrag Unterstützung der Brechtener Grundschule durch Anschaffung eines Spielgeräte-Containers (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichQualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie den freien Trägern der Jugendhilfe für die Laufzeit 01.01.2026 bis 31.12.2030
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Übernahme des Trägeranteils für neu geschaffene Gruppen in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Grundsatzbeschluss zur baulichen Erweiterung und Bestandsanpassung der Gesamtschule Brünninghausen im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verpachtung einer Teilfläche des Deponiesondervermögens für den Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf der Deponie Dortmund-Nordost
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Betrauungsakt für das Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund (SVTZ)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DOPARK GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 30.06.2025 Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einrichtung einer Medizinischen Task Force (MTF)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- Absetzung vorgesehen - Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: vertagt
Beitritt der Stadt Dortmund zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS) zum 1. Januar 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abschlussbericht zum "Memorandum zur Digitalisierung 2020 bis 2025"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzentscheidungen zum weiteren Betrieb und der Weiterentwicklung des Rats- und Gremieninformationssystems Session
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neuwahl einer Delegierten für die Abwasserverbände Emschergenossenschaft und Lippeverband für die aktuelle Wahlperiode bis 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Weiterführung der Förderung des Projektes SCHLAU des Trägers SLADO e.V.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 25.06.2025 Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsmitteilung zur Optimierung des Fördermittelmanagements und zur Einführung der Fördermittelsoftware
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungsowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der FreiwilligenFeuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtlicheHelferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen" vom 26.06.2020
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 24.06.2025 -Erweiterung vorgeschlagen- Evaluationsbericht zum Probebetrieb einer semistationären Messanlage Enforcement Trailer
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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