Ausschuss für Umwelt und Planung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 25.06.2024

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 25.06.2024

Benennung einer Straße im Ortsteil Frauenberg a) Hannah-Arendt-Straße b) Am Jüdehedsche c) Anton-Henseler-Straße

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Planung fallende Beschlüsse

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Euskirchen a) Beschluss des Geltungsbereiches b) Beschluss der Maßnahmen mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht c) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

ISEK Innenstadt Hier: Maßnahmen Klostergarten und Klosterplatz

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Aufstellung des städtischen Freiflächen-Photovoltaik-Konzeptes für Euskirchen mit dem Ziel des Aufzeigens von Potenzialflächen und zur Steuerung von möglichen Verfahrensanfragen in einem kontrollierten Rahmen.

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage bei Elsig, an der Bundesautobahn A1 Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bauvoranfragen zur Errichtung von 8 Windkraftanlagen im Flamersheimer Wald sowie zur Errichtung von 2 Windkraftanlagen im Flamersheimer Wald

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Errichtung einer Biogasaufbereitungsanlage bei Palmersheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bauantrag zur Errichtung einer überdachten Mistplatte und nachträglichen Legalisierung von Offenställen und einem Bewegungsplatz in der Gemarkung Flamersheim, Flur 10, Flurstücke 43, 44 und 45. Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bauantrag zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes, einer Mistplatte sowie für die Nutzungsänderung einer Lagerhalle in einen Hühnerstall, Arloffer Straße/Ortsteil Kirchheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bauantrag zur Errichtung eines Lagerneubaus zum Sportlerheim an der Traubenstraße, Ortsteil Billig Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

37. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Elsig, Bereich nordöstlich der Delphinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger öffentlicher Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

38. FNP-Änderung, Ortsteil Kirchheim, Aufhebung des Änderungsbeschlusses, 50. FNP-Änderung, Ortsteil Kirchheim, Änderungsbeschluss, Bebauungsplan Nr. 21, Ortsteil Kirchheim, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses a) Aufhebung des Änderungsbeschlusses zur 38. FNP-Änderung b) Änderungsbeschluss zur 50. FNP-Änderung c) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 21

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 22, Ortsteil Kirchheim, Bereich einer ehemaligen Gärtnerei a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

46. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 Ortsteil Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21, Ortsteil Kuchenheim, Feuerwehr Kuchenheim (Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Heinrich-Ruster-Straße und Auf dem Acker) a) erneuter Auslegungsbeschluss b) erneute Beteiligung der Öffentlichkeit c) erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Umsetzung Klimaschutzplan: Einrichtung Klimaschutz-Förderprogramm Hier: Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen und Stromspeichern

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 11 dagegen, 5 Enthaltungen

Lärmaktionsplan - Umgebungsrichtlinie, 4. Runde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 2. Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 4

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Benennung der Planstraßen A - E im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Stand der Verfahren: Regionalplan Köln und Teilplan Erneuerbare Energien

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ergebnis des verbundenen Planungswettbewerbs EuCF und Plaza sowie die damit verbundene Weiterführung des Verfahrens in Form einer Verhandlung mit dem 1. Preisträger

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung