Kreisausschuss
Mittwoch, 20. Mai 2026 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (29)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
Vereidigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses und Aushändigung der Ernennungsurkunde zu Ehrenbeamten
Bürgeranregung nach §21 KrO NRW vom 25.04.2026 zum Thema "Dienstwagen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Bürgeranregung nach § 21 KrO NRW vom 04.05.2026 zum Thema "Verzeichnis der Ausschüsse"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse
Kenntnisnahme von Niederschriften
Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-und Beschäftigungsförderung (Stand Mai 2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Kosten der Unterkunft und Bedarfsgemeinschaften im SGB II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportforum Kaarst-Büttgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.05.2026 zum Thema "Sitzordnung im Kreisausschuss"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.05.2026 zum Thema "Interaktiver Kreis-Haushalt"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion vom 05.05.2026 zum Thema "Ergänzung der Vorlagen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2026 zum Thema "Aufstellung einer Leistungsübersicht"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Tischvorlage: Antrag der SPD Fraktion vom 07.05.2026 zum Thema "Aufstellung einer Leistungsübersicht" und Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Fraktionen CDU und FDP vom 07.05.2026 zum Thema "Entlastungs- und Bürokratieabbaupaket"
Tischvorlage: Anfrage der Fraktionen CDU und FDP vom 07.05.2026 zum Thema "Entlastungs- und Bürokratieabbaupaket" und Antwort der Verwaltung
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.05.2026 zum Thema "NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 für Sportstätten im RKN"
Tischvorlage: Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 12.05.2026 zum Thema "Ausstellung illegaler Aufenthaltstitel"
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2026 zum Thema "Regenbogenflagge vor der Kreisverwaltung"
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2026 zum Thema Zustand des Bereichs vor dem Kreishaus in Neuss (Oberstraße 91)
Anfrage zum Thema Drogenkonsumraum
Anfrage zum Verhütungsmittelfond
Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 16:03 Uhr
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