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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 19. Mai 2026 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (36)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Zukunftsviertel Friedrichstadt (mdl. Bericht der Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2025 (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Harkortstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mintropplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Neugestaltung östliche Königsallee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauvoranfrage, Auf der Lausward 80 – Umbau und Nutzungsänderung eines Logistikunternehmens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauvoranfrage, Fährstraße 253 – Errichtung eines Vereinshauses für die Schützen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bauantrag, Emmastraße 19, 21 Neubau eines Mehrfamilienhauses, eines Stadthauses, eines Gewerbegebäudes und einer Tiefgarage.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Abbau des letzten frei zugänglichen Briefkastens auf der Friedrichstraße – Verschlechterung der Nahversorgung im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.2

PFAS-Belastung im Stadtbezirk 3, inklusive des Hafengebietes (Anfrage AfD)

Ergebnis: vertagt

8.1.3

Ableitung des LKW-Verkehrs aus Flehe / Volmerswerth / Bilk-SW (Anfrage Dr. Graeßner - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.4

Städtische Brunnen sollen laufen (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Hundekotbeutelspender im Bereich MedienHafen und im südlichen Stadtbezirk (Anfrage AfD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Verkehrssituation Volmerswerther Deich (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Notanlaufpunkte im Stadtbezirk 3 – Planung, Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

8.2.4

Wie geht es am Tetelberg weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8.2.5

Wie geht es beim Abenteuerspielplatz weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Prüfantrag – Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmerswerther Straße auf der Höhe der KiTa Viehfahrtsweg 2 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.2

Tempo 30 auf der Aachener Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Optimierung der Ampelschaltung Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2026

Details

Ende
21:10 Uhr

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