Bezirksvertretung 3
Dienstag, 19. Mai 2026 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (36)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Zukunftsviertel Friedrichstadt (mdl. Bericht der Verwaltung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2025 (mdl. Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Harkortstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mintropplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neugestaltung östliche Königsallee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauvoranfrage, Auf der Lausward 80 – Umbau und Nutzungsänderung eines Logistikunternehmens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Fährstraße 253 – Errichtung eines Vereinshauses für die Schützen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Emmastraße 19, 21 Neubau eines Mehrfamilienhauses, eines Stadthauses, eines Gewerbegebäudes und einer Tiefgarage.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Abbau des letzten frei zugänglichen Briefkastens auf der Friedrichstraße – Verschlechterung der Nahversorgung im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
PFAS-Belastung im Stadtbezirk 3, inklusive des Hafengebietes (Anfrage AfD)
Ergebnis: vertagt
Ableitung des LKW-Verkehrs aus Flehe / Volmerswerth / Bilk-SW (Anfrage Dr. Graeßner - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Brunnen sollen laufen (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Hundekotbeutelspender im Bereich MedienHafen und im südlichen Stadtbezirk (Anfrage AfD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Volmerswerther Deich (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Notanlaufpunkte im Stadtbezirk 3 – Planung, Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Wie geht es am Tetelberg weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Wie geht es beim Abenteuerspielplatz weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Prüfantrag – Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmerswerther Straße auf der Höhe der KiTa Viehfahrtsweg 2 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Tempo 30 auf der Aachener Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Informationsvorlagen
Optimierung der Ampelschaltung Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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