Rat
Donnerstag, 26. November 2015 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (41)
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.09.2015
B 224/ A 52
Bau der A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Entscheidung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2015 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.01 (Grundschulen) für 'Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen'
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
Entwässerungsgebührensätze 2016
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 29.10.2014 a) Parkgebührenbefreiung für klimafreundliche Fahrzeuge b) Ausweitung der Parkgebührenpflicht gem. HSP-Maßnahme Nr.22.2
Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2016
Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Gladbeck
Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19. Mai 2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 23.04.2015 hier: Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2016
Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Änderung der Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt Gladbeck - Erhöhung der Entgelte zum 01.01.2016 zur Umsetzung der Maßnahme 54 für den Stärkungspakt
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Abfallentsorgungsgebühren 2016; Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Friedhofsgebühren 2016; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Änderung der Friedhofssatzung
Bebauungsplan Nr. 34, 30. Änderung Gebiet: Rentfort-Nord (Kirchhellener Straße) hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck Bereich: „Konrad-Adenauer-Allee / Krusenkamp“ hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Beschlussfassung über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016
Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen -Änderungsverzeichnis-
Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
Wirtschaftsplan 2016 - ZBG
Nicht-öffentlichStellenplan 2016
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.09.2015
Nicht-öffentlichGesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2015 · 339.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:57 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz