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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 18. Oktober 2011 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (34)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 der Gemeindeprüfungsanstalt vom 22.08 bis 26.08.2011

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herzogenrath zum 01.01.2008 nebst Anhang und Lagebericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2011

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung der SJD-Die Falken-Merkstein vom 14.05.2011 hier: "Save me!" Herzogenrath sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

    vertagt
  13. 13

    Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Sponsoring in Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 07.06 und 28.07.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    BürgerForum 2011

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Jährlicher Demografiebericht der Stadt Herzogenrath Regelmäßige Demografie-Workshopshier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2011/313: Jährlicher Demografiebericht der Stadt Herzogenrath Regelmäßige Demografie-Workshops hier: Antrag der CDU-Fraktion vom …
  17. 17

    Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer hier: Antrag der Fraktionen SPD / B90/DIE GRÜNEN / Die Linke vom 21.06.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten und dritten Quartal 2011

    zur Kenntnis genommen
  19. 19

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Allgemeine Städteregionsumlage"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung a) im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien" b) im Produkt Tageseinrichtunen für Kinder - Freie Träger!

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2011/329: Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen …
  21. 21

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 21.1

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 22

    Informationen und Anfragen

  24. 22.1

    Bürgersolaranlage - Umweltschutz mit hoher Rendite (Antrag der Fraktion DIe LINKE vom 26.11.2010 / Drucksachen-Nr. aus V/2011/070

  25. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  26. 24

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die vorzeitige außerplanmäßige Tilgung eines Darlehens der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  27. 25

    Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über STAWAG Solar GmbH am Windpark Hunsrück

    nicht öffentlich

  28. 26

    Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der regio iT aachen gesellschaft für informationstechnik mbh - Erwerb eines Anteils von der StädteRegion Aachen

    nicht öffentlich

  29. 27

    Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH

    nicht öffentlich

  30. 28

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  31. 28.1

    Veräußerung der Anteile der enwor an der energieGut GmbH an die Stadtwerke Duisburg

    nicht öffentlich

  32. 28.2

    Aufstockung der Anteile der enwor an der Trianel GmbH

    nicht öffentlich

  33. 29

    Erhebliche überplanmäßige Ausgaben beim Budget "Unterhaltung von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Brücken"; Kostenträger 1254120, Kostenstelle 630000, Sachkonto 522130

    nicht öffentlich

  34. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:15 Uhr

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