Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 18. Oktober 2011 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (34)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 der Gemeindeprüfungsanstalt vom 22.08 bis 26.08.2011
zur Kenntnis genommen -
6
Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herzogenrath zum 01.01.2008 nebst Anhang und Lagebericht
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2011
zur Kenntnis genommen -
8
Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs)
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung der SJD-Die Falken-Merkstein vom 14.05.2011 hier: "Save me!" Herzogenrath sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen
vertagt -
13
Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Sponsoring in Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 07.06 und 28.07.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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15
BürgerForum 2011
zur Kenntnis genommen -
16
Jährlicher Demografiebericht der Stadt Herzogenrath Regelmäßige Demografie-Workshopshier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2011
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2011/313: Jährlicher Demografiebericht der Stadt Herzogenrath Regelmäßige Demografie-Workshops hier: Antrag der CDU-Fraktion vom …
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17
Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer hier: Antrag der Fraktionen SPD / B90/DIE GRÜNEN / Die Linke vom 21.06.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten und dritten Quartal 2011
zur Kenntnis genommen -
19
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Allgemeine Städteregionsumlage"
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung a) im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien" b) im Produkt Tageseinrichtunen für Kinder - Freie Träger!
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2011/329: Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen …
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21
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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21.1
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Informationen und Anfragen
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22.1
Bürgersolaranlage - Umweltschutz mit hoher Rendite (Antrag der Fraktion DIe LINKE vom 26.11.2010 / Drucksachen-Nr. aus V/2011/070
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23
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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24
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die vorzeitige außerplanmäßige Tilgung eines Darlehens der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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25
Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über STAWAG Solar GmbH am Windpark Hunsrück
nicht öffentlich
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26
Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der regio iT aachen gesellschaft für informationstechnik mbh - Erwerb eines Anteils von der StädteRegion Aachen
nicht öffentlich
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27
Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH
nicht öffentlich
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28
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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28.1
Veräußerung der Anteile der enwor an der energieGut GmbH an die Stadtwerke Duisburg
nicht öffentlich
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28.2
Aufstockung der Anteile der enwor an der Trianel GmbH
nicht öffentlich
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29
Erhebliche überplanmäßige Ausgaben beim Budget "Unterhaltung von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Brücken"; Kostenträger 1254120, Kostenstelle 630000, Sachkonto 522130
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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