Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 08. Juli 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (45)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
beschlossengeändert beschlossen
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4.1.1
Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein
vertagt -
4.2.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
abgelehnt -
4.3.1
Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
abgelehnt -
4.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.6
Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Ausweichrouten während der Sperrung der Nordbrücke
zurückgezogen -
4.7
Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg - Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße
abgelehnt -
4.10.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße
zur Kenntnis genommen -
4.11.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027" - Vertagungsbitte -
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Antrag zum Stopp der Ausbaupläne der Sankt Augustiner Straße im Bereich des Combahnfriedhofs Beuel
abgelehnt -
4.13
Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel
abgelehnt -
4.13.1
Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel - Vertagungsbitte -
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14.1
Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14.2
Vertagungsbitte zu Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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