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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 08. Juli 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (45)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  5. 4.1

    Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 4.1.1

    Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  7. 4.2

    Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein

    vertagt
  8. 4.2.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.3

    Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt

    abgelehnt
  10. 4.3.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt

    abgelehnt
  12. 4.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 4.6

    Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Ausweichrouten während der Sperrung der Nordbrücke

    zurückgezogen
  15. 4.7

    Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg - Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.9

    Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.10

    Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße

    abgelehnt
  20. 4.10.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.11.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027" - Vertagungsbitte -

    zur Kenntnis genommen
  22. 4.12

    Bürgerantrag: Antrag zum Stopp der Ausbaupläne der Sankt Augustiner Straße im Bereich des Combahnfriedhofs Beuel

    abgelehnt
  23. 4.13

    Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel

    abgelehnt
  24. 4.13.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel - Vertagungsbitte -

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.14

    Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.14.1

    Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.14.2

    Vertagungsbitte zu Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  28. 5

    Beschlüsse

  29. 6

    Empfehlungen

  30. 6.1

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.2

    Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 7

    Anhörungen

  33. 8

    Anregungen

  34. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  35. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  36. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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