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Rat

Donnerstag, 05. Juli 2012 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (52)

1

Vereidigung des Beigeordneten Prof. Dr. Meyer-Falcke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Reihenfolge Vertretung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Aktuelle Anfragen

5.1

Anfrage aktuell der SPD: Keine Schiffe mehr nach Kaiserswerth?

Ergebnis: beantwortet

5.2

Anfrage aktuell Freie Wähler: : Public Viewing beim 1. Bundesliga Heimspiel von Fortuna Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen

6.1

Anfrage CDU und FDP: Carsharing in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

6.2

Anfrage SPD: Ausbildung von Hartz IV BezieherInnen zu ErzieherInnen

Ergebnis: beantwortet

6.3

Anfrage Die Linke: Feuerwehrkartell

Ergebnis: beantwortet

6.4

Anfrage Die Linke: Einsatz von städtischen Betriebsprüferinnen im Bereich Gewerbesteuer

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Anfrage SPD: Reisholzer Hafen: Wie beteiligt sich die Verwaltung am Großprojekt?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Anfrage Rh Wurm Wie geht es weiter mit „PLATZDA!“?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Anfrage Rh Laubenburg: angfristige Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt Düsseldorf durch „Investor

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Anfrage Rh Laubenburg: Steuereinnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Anfrage Bü90-Grü: Restrukturierungsplan für die WestLB AG

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.10

Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla: Räumung des Occupy-Camps

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Fliednerstraße 32, Sanierung Bastionsmauer - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Übergabe Kita Carl-Fredrich-Goerdeler-Straße zu SOS Kinderdorf e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Richtlinien zur Umsetzung des Programms "GrunderwerbsfördR"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Jahresabschluss 2011 der Stadtsparkasse Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Aufsichtsrat der Rhein Cargo GmbH & Co. KG - Neuwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Tanzkongress 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Änderung der Bestimmungen zur Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Mu

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Satzung der unselbständigen Stiftung Metzeler - Kakiemon

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Annahme einer Schenkung für den Aquazoo/Löbbecke-Museum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Regionalplanfortschreibung - Darstellung der städtischen Planungsüberlegungen für die Meldung an die

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23.1

Erg. Antrag SPD: Regionalplanfortschreibung:

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23.2

Erg. Antrag Freie Wähler: ie Grenzen des Wachstums erkennen - Frei- und Grünflächen bewahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23.3

Erg.Antrag Bü90/Grü: Regionalplanfortschreibung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Anträge

24.1

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Oberbilker Markt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.2

Antrag Die Linke: Kostenloses Internet in Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

24.2.1

ÄA Bü90/GRÜ: Kostenloses Internet in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.3

Antrag Die Linke: Wahlrecht für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

24.4

Antrag Die Linke: Resolution: Fiskalpakt verhindern!

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.5

Antrag SPD: Tag des offenen Denkmals auf dem Tausendfüßler

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

24.6

Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf

24.7.2
24.9

Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
21:10 Uhr

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