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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Donnerstag, 25. Mai 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (42)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 09.03.2023

6

Neubau eines Regenwassersammelkanals entlang der künftigen A52

7.a
7.b

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.03.2023 'Erhalt der großen Steinhalde'

8

Bebauungsplan Nr. 183 Gebiet: Schulstraße / Schlägelstraße Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

9

Bebauungsplan Nr. 184 Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre

10

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet 'Ehemaliges RBH-Betriebsgelände an der Talstraße'

11
13
16

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.02.2023 'Förderung zum Kauf von Balkon Solarmodulen'

17

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.02.2023 'Kita Neubau auf ehemaligem Riesener Gelände'

18

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.02.2023 'Neubau Riesener Gymnasium'

19

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 03.03.2023 'Biologische Vielfalt in Kommunen'

20

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2023 'Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Stadtteilen'

21

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2023 'Spielplätze mit barrierefreien und behindertengerechten Spielgeräten im Stadtgebiet'

22

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 04.03.2023 'Beteiligung der Stadt Gladbeck am Klimawettbewerb - Wattbewerb'

23

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 06.03.2023 'Revitalisierung Jovyplatz'

24

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 06.03.2023 'Wasserspiele in der Lambertistraße'

25

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 09.03.2023 'Erneuerung der Bachstraße'

26

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 09.03.2023 'Nutzung alter RAG-Hallen'

27

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 17.03.2023 'Beleuchtung fußläufiger Gleisübergang'

28

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 17.03.2023 'E-Ladestationen in der Haydnstraße'

29

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.05.2023 'Erarbeitung einer Planungsalternative zur Buersche Straße durch ein studentisches Forschungsprojekt'

30

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11.05.2023 'Stopp aller weiteren Ausgaben zur Entwicklung der Flächen entlang der B224 bis zum Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für einen Tunnelbau'

31

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

32

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

33

Mitteilungen des Dezernenten

34

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
35

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
35

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 09.03.2023

Nicht-öffentlich
36

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
37

Beschlusskontrolle

Nicht-öffentlich
38

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €

Nicht-öffentlich
39

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurde

Nicht-öffentlich
40

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Nicht-öffentlich
41

Mitteilungen des Dezernenten

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.07.2023 · 351.4 KB

Details

Ende
20:27 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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