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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 08. Oktober 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (41)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum

    vertagt
  4. 1.3

    BBB-Anfrage Kosten der OGS

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Einleitungsbeschluss Ablösung des Fachverfahrens migewa

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2

    Einleitungsbeschluss Beschaffung einer Dokumentenausgabebox für das Dienstleistungszentrum (DLZ)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6

    Empfehlungen

  13. 6.1

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.1.1

    Ergänzende Stellungnahme zu "Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)"

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2

    4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.3

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.3.1

    Volt-Änderungsantrag zu Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027 Antrag zur Vorlage 261700

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 7

    Anhörungen

  19. 8

    Anregungen

  20. 9

    Mitteilungen

  21. 9.1

    Jahresabschluss 2025 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

    zur Kenntnis genommen
  22. 9.2

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 9.3

    Mitteilung zum Wechsel der Vergabeart des Einleitungsbeschlusses Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)

    zur Kenntnis genommen
  24. 9.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  25. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  26. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  27. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  28. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  29. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  30. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:28 Uhr

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