Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 08. Oktober 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (41)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Kosten der OGS
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitungsbeschluss Ablösung des Fachverfahrens migewa
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitungsbeschluss Beschaffung einer Dokumentenausgabebox für das Dienstleistungszentrum (DLZ)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
Ergänzende Stellungnahme zu "Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)"
zur Kenntnis genommen -
6.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Volt-Änderungsantrag zu Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027 Antrag zur Vorlage 261700
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Jahresabschluss 2025 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
zur Kenntnis genommen - 9.2
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9.3
Mitteilung zum Wechsel der Vergabeart des Einleitungsbeschlusses Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.5
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
168.3 KB
Details
- Ende
- 18:28 Uhr
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