Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 09. September 2026 um 18:02 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (73)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2026
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Einleitungsbeschluss Ersatz der Software AquaZIS
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung einer Alarmierungs-App für die Stadtverwaltung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von mobilen Stromerzeugern für Feuerwehr und Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Teilerneuerung von Einsatzstellenfunkequipment bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahmen "Einzäunung des Kunstrasenplatzes an der IGS Beuel" und "Sanierungen auf dem Sportplatz Plittersdorf"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Baureife Planung zur grundhaften Sanierung der Löwenburgstraße (von Haus-Nr. 152 bis Abzweig Ungarten) in Niederholtorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Generationswechsel der Personensicherungen auf den Kläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2027)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Baureife Planung zum Ausbau der Adolf-Quad-Straße in Vilich-Müldorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Digitalisierungsprojekt `Wohni`
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026
beschlossengeändert beschlossen
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5.13.1
Änderungsantrag CDU-SPD: Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026 Antrag zur Vorlage 261412
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6
Empfehlungen
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6.1
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.4
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6.5
Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Rheinische Entsorgungskooperation - Beitritt des Landkreises Altenkirchen zum Zweckverband „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ (REK)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
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6.11
Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.12
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
ohne Votum -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn hier: Mitteilung zur Anregung des Stv. Lömpcke -Grüne- hinsichtlich der Spende der auszumusternden Fahrzeuge
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.4
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
9.5
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
9.6
Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025
zur Kenntnis genommen -
9.7
Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.8
Mitteilung zur Vorlage „Wirtschaftsplan des Theater der Bundesstadt Bonn“, hier Finanzplan, DS-Nr. 260849
zur Kenntnis genommen -
9.9
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2025
zur Kenntnis genommen -
9.11
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.11.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026
zur Kenntnis genommen -
9.14
Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Finanzielle Auswirkungen der Stadtbahnkrise
zur Kenntnis genommen -
10.2
Finanzielle Entwicklung 2026 und Haushaltssperre
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:09 Uhr
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