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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 09. September 2026 um 18:02 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (73)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2026

    zur Kenntnis genommen
  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Einleitungsbeschluss Ersatz der Software AquaZIS

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2

    Einleitungsbeschluss zur Beschaffung einer Alarmierungs-App für die Stadtverwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von mobilen Stromerzeugern für Feuerwehr und Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Teilerneuerung von Einsatzstellenfunkequipment bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahmen "Einzäunung des Kunstrasenplatzes an der IGS Beuel" und "Sanierungen auf dem Sportplatz Plittersdorf"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.6

    Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.7

    Baureife Planung zur grundhaften Sanierung der Löwenburgstraße (von Haus-Nr. 152 bis Abzweig Ungarten) in Niederholtorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Generationswechsel der Personensicherungen auf den Kläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2027)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.10

    Baureife Planung zum Ausbau der Adolf-Quad-Straße in Vilich-Müldorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.12

    Digitalisierungsprojekt `Wohni`

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.13

    Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.13.1

    Änderungsantrag CDU-SPD: Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026 Antrag zur Vorlage 261412

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.1.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.2

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.3

    Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.4

    Seniorenzentren Jahresabschluss 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.5

    Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.6

    Rheinische Entsorgungskooperation - Beitritt des Landkreises Altenkirchen zum Zweckverband „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ (REK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.7

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.8

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.10

    Einstellung des Klimatickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.11

    Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

    ohne Votum - mit Maßgabe
  35. 6.12

    Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.13

    Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland

    ohne Votum
  37. 7

    Anhörungen

  38. 8

    Anregungen

  39. 9

    Mitteilungen

  40. 9.1

    Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn hier: Mitteilung zur Anregung des Stv. Lömpcke -Grüne- hinsichtlich der Spende der auszumusternden Fahrzeuge

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.2

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 9.4

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.5

    Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.6

    Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.7

    Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.8

    Mitteilung zur Vorlage „Wirtschaftsplan des Theater der Bundesstadt Bonn“, hier Finanzplan, DS-Nr. 260849

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.9

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.10

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2025

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.11

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.11.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.14

    Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 10.1

    Finanzielle Auswirkungen der Stadtbahnkrise

    zur Kenntnis genommen
  55. 10.2

    Finanzielle Entwicklung 2026 und Haushaltssperre

    zur Kenntnis genommen
  56. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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