Kreistag
Dienstag, 20. Dezember 2016 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (32)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages am 01.11.2016
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des HVV-Tarifes im Schienenpersonennahverkehr
Ergebnis: beschlossen
Abschaffung der Jagdsteuer im Landkreis Rotenburg (Wümme), hier: Antrag der Gruppe CDU/WFB/FDP/Freie Wähler vom 28.11.2016
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Verwaltungshandreichung 5.3 "Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege"
Ergebnis: beschlossen
Institutionelle Förderung des Heimatverein "Niedersachsen" e. V. Scheeßel ab 2018
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 und Stellenplan 2017
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2015, a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2015 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2015
Ergebnis: beschlossen
Veräußerung von Aktien der VION AG Zeven
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, a) Schulausschuss b) Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: beschlossen
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht
Ergebnis: beschlossen
Anstaltsbeirat für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde, hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Amtszeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2020
Ergebnis: beschlossen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungenhier: St.-Viti-Gymnasium Zeven
Ergebnis: beschlossen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitung über 1.300.000,00 €, hier: Mehraufwendungen im Teilhaushalt 4 (Soziales) Produkt 31.3.01 (Leistungen gemäß AsylbLG)
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung der Aufgaben nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Ergebnis: beschlossen
Behindertenbeirat im Landkreis Rotenburg (Wümme), a) Neufassung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme), b) Besetzung des Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über den Beirat beim Jobcenter
Ergebnis: beschlossen
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Schwingetal"
Ergebnis: beschlossen
Fortführung der Institution der Landschaftswarte
Ergebnis: beschlossen
Satzungen über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung) und über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Antrag des Abg. Lindenberg vom 13.05.2016: Beitritt des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Arbeitsgemeinschaft Osteland e. V.
Ergebnis: beschlossen
Antrag des Abg. Lindenberg vom 15.09.2016: Übertragung von Kreistagssitzungen im Internet
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Dezernatseinteilung
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 14:10 Uhr
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