Verbandsversammlung
Freitag, 12. Dezember 2014 um 11:10 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt
Tagesordnung (52)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2015, Rückblick auf die Förderung 2014
Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik
Tagesordnungspunkt
Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik Antrag der Fraktion DIE LINKE
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2015 Beratung und Beschlussfassung
79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –
85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg
Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)
83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier. Erarbeitungsbeschluss
Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren – Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Wahl der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung hier: Vertreter der Gewerkschaften
Umbesetzung in den Ausschüssen
Richtigstellung/Änderung Zum Änderungsantrag für die Sitzung der Verbandsversammlung am 31.10.2014 zum Tagesordnungspunkt 1.4.1 „Bildung und Aufgabenzuständigkeiten der Fachausschüsse“, Drucksache Nr. 13/0019 – Anlage B Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, und B90/Die Grünen
Bestellung von Vertretern in die Organe der Beteiligungsgesellschaften
Haushalt 2015
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2015
Einbringung des Haushaltes 2015
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2011, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink für die Zeit vom 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.08. - 31.12.2011
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2012
ÖPEL-Nachfolgeprogramm sowie umgehende Aufnahme der Verhandlungen für den zweiten ELP-Trägerschaftsvertrag mit dem Land NRW nach Ablauf der Förderperiode Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen
Strukturvision Schiefergas (NL) Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken
Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking
Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Fracking Ergänzung des Beschlussvorschlages
Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Veräußerung der Anteile an der WIN Emscher-Lippe GmbH an die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages / Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2015-2017
Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Regio.Ruhr im Aufruf Regio.NRW
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Anfragen und Mitteilungen
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Vorlagen der Bezirksregierungen
Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2014 · 273.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 14:05 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss
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