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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 23. März 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (24)

1

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.09.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.12.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Ergebnis: vertagen

5

Gesamtstädtisches Sicherheitskonzept

Ergebnis: vertagen

6

Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Anfrage von DIE LINKE vom 03.02.2022

Ergebnis: zurückgestellt

7

öffentl. Toilettenanlagen - mündl. Bericht

Ergebnis: vertagen

8

Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache

Ergebnis: vertagen

12

Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Ergebnis: vertagen

13

15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.1

15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Antwort auf Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.2

Ziviler Katastrophenschutz - Große Anfrage der FDP-Fraktion

13.2.1

mündlicher Bericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Ergebnis: vertagen

16

Leitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Einwohnermeldeamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.1

Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.1.1

Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17.2

Bürgerbüros - Antrag DIE LINKE

Ergebnis: zurückgezogen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.03.2022

Details

Ende
17:25 Uhr

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