Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (47)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2023

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; Vertreter des Stadtelternrates im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1661
5. 3.2

   Berufung eines nichtstimmberechtigten Hinzugewählten für den Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1840
6. 3.3

   Besetzung von Gremien - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1879
7. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

8. 4.1

   Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG -

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1831
9. 4.1.1

   Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.1

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1831-01
10. 4.1.2

    Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG/ Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1831-02
11. 4.2

    Öffnung und Neuausrichtung der Kunsthalle / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1830
12. 4.2.1

    Öffnung und Neuausrichtung der Kunsthalle / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel zu TOP 4.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1830-01
13. 4.3

    Das 49-Euro-Ticket als Jobticket anbieten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1836
14. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

15. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

16. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1802
17. 5.2

    Ergänzungssatzung für die Erneuerung der Johannisstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1716
18. 5.3

    Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Wahlbeamten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1713
19. 5.4

    Bearbeitung von Ratsanträgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1706
20. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

21. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

22. 7.1

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1672
23. 7.2

    Gesamtabschlussrichtline der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1728
24. 7.3

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1765
25. 7.4

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 20. November 2001 über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1567
26. 7.5

    Neufestsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts ab dem 01.01.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1776
27. 7.6

    Beauftragung eines neuen belastbaren Verkehrsmodells

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1793
28. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

29. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

30. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

31. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 109 - Parkhaus Nikolaiort - 5. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1648
32. 10.2

    Schüler- und Azubi-Ticket - Vertrag über Schülerbeförderung, Erweiterung Betrauung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1687
33. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

34. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

35. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

36. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

37. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

38. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

39. 17

    Ausschussberichte

40. 18

    Beantwortung von Anfragen

41. 18.1

    10 Jahre KLIMAlab / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1833
42. 18.1.1

    10 Jahre KLIMAlab / Anfrage der CDU-Fraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1833-01
43. 18.2

    Allgemeinverfügung zur zeitlichen Beschränkung der Beregnung / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1859
44. 18.2.1

    Allgemeinverfügung zur zeitlichen Beschränkung der Beregnung / Antwort der Verwaltung zur Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1859-01
45. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

46. 19.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1754
47. 19.2

    Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1796