Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 20.03.2025

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Stefan Klingbeil; hier Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Besetzung von Ausschüssen und Gremien; 1. Neubesetzung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss; 2. Berufung der Lehrervertreter der berufsbildenden Schulen im Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

Jahresabschluss 2023 a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2023 des Landkreises und des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft b) Entlastung des Landrates c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2023

Ergebnis: beschlossen

Gesamtabschluss 2023; Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

Anpassung des mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gGmbH im Jahre 2016 geschlossenen und bereits mehrfach geänderten Konsortialvertrages

Ergebnis: beschlossen

Verlängerung der Betrauung der OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH mit der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Krankenhaus- und Altenpflegeversorgung im Landkreis

Ergebnis: beschlossen

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Stade

Beitritt Itebo Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

Ergebnis: beschlossen

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: beschlossen

Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten

Ergebnis: beschlossen

Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Sport- und Kulturförderung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Fortsetzung der Regionalen Ausbildungsbörse (RAB) ab 2026

Ergebnis: beschlossen

Antrag der Kreistagsgruppe CDU / FDP / WFB (BLZG) / FW: Täterberatungseinrichtung für Häusliche Gewalt im Landkreis Rotenburg

Ergebnis: beschlossen

Antrag von Frau Mariella Schubert für den Kreisschülerrat vom 08. April 2025: Antrag auf Bereitstellung und regelmäßige Befüllung von Spendern für Menstruationsartikel an Schulen in Trägerschaft des Landkreises

Ergebnis: abweichend beschlossen

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

Anfragen

Einwohnerfragestunde