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Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 03. Juni 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (94)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichSiedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung - hier: Anfrage aus der Bürgerschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Finanzierung der Planungskosten - Sonnenplatz
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Wahl Preisträger*in Rosa-Buchthal-Preis 2026
Nicht-öffentlichÖffentliches Grillen im Westpark
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzung zum Straßenschild "Leonie-Reygers-Terrasse"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsführung Kreuzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Westfalenhallen Dortmund
Ergebnis: überweisen
Parkdruck im Klinikviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschilderung / Temposchwellen Wilhelmplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzgelegenheiten in der Dortmunder Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Müll an der Möllerbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag auf Einrichtung einer Lade-/Lieferzone in der Kuithanstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Bekanntgabe der Preisträger*innen des Heinrich-Schmitz-Preises sowie der Ehrenringe
Nicht-öffentlichFörderverein des Leibniz-Gymnasiums Dortmund e.V. - Ausstattung des inklusiven Lernbüros
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frappanz e.V. - Kleine Komplexitäten 2
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktionskreis Kritischer Kindergarten e.V. - Erneuerung des Außenbereichs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
VMDO e.V. - Fachtag Zeitzeug*innenschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dortmunder Kunstverein e.V. - Einzelausstellung Elene Chantladze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Du&Ich Kollektiv - "Graffiti für den Frieden"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Solidarische Nachbarschaft e.V. - Impro im Salon
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Snooker Club Dortmund 1992 e.V. - Projektförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SV Eintracht Dorstfeld - Verbesserung der Sitzmöglichkeiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
allgemeine Vereinsförderung 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Aufstellung einer Müllgarage an der Arneckestraße/ Neuer Graben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ampel Wittekindstraße, Abfahrt B1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung eines Abfallbehälters, Dorstfelder Allee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradweg Im Rabenloh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des Pflanzbeetes am Schulte-Witten-Park
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Fraktion Die LINKE
geschoben vom 22.04.2026 Basketball im Westpark / Freihaltung der Spielfläche unter dem Basketballkorb am Heinrich-Schmitz-Berufszentrum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung weiterer Bänke im Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge AfD-Fraktion
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Nachtrag: 03.06.2026 Mitteilung der Geschäftsführung: Umwidmung von konsumtiven Mitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umfeld Gast-Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Einziehung eines Teilabschnittes der Straße "Iggelhorst" in Dortmund-Dorstfeld
Ergebnis: vertagt
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms - hier: Nachfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung Flohmarkt im Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Schrifttafel Westpark Ausgang Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen Strobelallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen Sonnenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Wilhelmplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der BV Innenstadt-West - 1. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung zum Ortstermin Haldenstraße/Leierweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - Investiver Haushalt 2025 + 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
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