Verbandsversammlung
Freitag, 23. September 2022 um 10:05 Uhr ChorForum Essen Durchgeführt
Tagesordnung (88)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Aktuelles
Vorlagen der Bezirksregierungen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur dritten Beteiligung
Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur dritten Beteiligung - weitere Einbindung der Politik, der Kommunen, Initiativen und Bürgerinnen in den Entscheidungsprozess
Tagesordnungspunkt
7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2) - Feststellungsbeschluss -
Änderungsverfahren 03a BO des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG
Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 LPlG NRW vom Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehemaliges Zechengelände
Antrag der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/0701 Zielabweichungsverfahren nach §6 Abs.2 ROG i.V.m. §16 LPIG NRW vom Regionalplan für den Reg.bez. Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund, auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehem. Zechengelände
Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 LPlG NRW vom Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehemaliges Zechengelände
90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) auf dem Gebiet der Stadt Duisburg (Alt-Homberg) Veranlassung der Bekanntmachung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Antrag der AfD im Ruhrparlament zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr, Abschluss des Verfahrens der Zweiten Anhörung
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/0701 Zielabweichungsverfahren nach §6 Abs. 2 ROG i.V.m. §16 LPIG NRW vom Regionalplan für den Reg.bez. Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, auf dem Gebiet der Stadt Werne,ehem. Zechengelände
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/0701 Zielabweichungsverfahren nach §6 Abs. 2 ROG i.V.m. §16 LPIG NRW vom Regionalplan für den Reg.bez. Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, auf dem Gebiet der Stadt Werne,ehem. Zechengelände
Anfrage der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/ 0673 Regionaplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr, Beschluss zur dritten Beteiligung
Mitteilungen
Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Ersetungsantrag der Fraktion Die Linke Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte - Ansprüche an die städtebauliche Qualität
Ergänzungsantrag der RVR-Koalition zur Drucksache 14/0722 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Ergänzungsantrag zu TOP 7.2.1
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Business Metropole Ruhr GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Ruhr Tourismus GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Kultur Ruhr GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Maximilianpark Hamm GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Umweltzentrum Westfalen GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Freizeitzentrum Xanten GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Revierpark Wischlingen GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und ihre Betriebsstätten
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung der Gesellschaftsverträge der RZR II Herten GmbH sowie der LAMBDA Gesellschaft für Gastechnik mbH
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2022
Masterplan Mittelstand und Handwerk Hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Änderungsantrag der RVR-Koalition zur Drucksache Nr. 14/0706 Masterplan Mittelstand und Handwerk Hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Finanzierung der Sanierung der Zufahrtstraße zur K10
Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Antwort der Verwaltung - Zum Ergänzungsantrag zu Drucksache Nr. 14/0321-1 Manifesta 2026 – Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft 'Manifesta 16 Ruhr gGmbH' Ergänzungen zur Vertragsgestaltung
Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Sachdarstellung zur Manifesta 16 und Bestellung von Vertreter*innen in den Aufsichtsrat
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf Endbericht und weiteres Vorgehen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Charta Grüne Infrastruktur
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Aktueller Planungsstand Ruhr Games 2023 und Anpassung des Projektbudgets
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Veranstaltung 'Digital Health in der Metropole Ruhr', Bericht und Perspektive
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung beim Regionalverband Ruhr
Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2020
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2022 - 30.06.2022 für das Haushalts-jahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitung
Einbringung des Haushaltsplans 2023
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haus-haltsjahr 2023
Bestellung der Betriebsleitung RVR Ruhr Grün
Bestellung der Betriebsleitung RVR Ruhr Grün
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Regionalverbandes Ruhr
Fraktionsanträge/Resolutionen
Quo vadis Queer in der Metropole Ruhr
Resolution des Ruhrparlaments: Energiekrise stoppen-Volksverarmung abwenden
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Personalaufwuchs in der RVR-Verwaltung
Sachstand Masterplan Klimaneutrale Metropole Ruhr
Mitteilungen
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichErsetzungsvorlage Hoesch-Hafenbahn-Weg; hier: Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke 'Massener Weg, Dortmund'
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.11.2022 · 398.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:30 Uhr
- Adresse
- Fischerstraße 2-4
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