Rat
Donnerstag, 17. November 2011 um 13:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (57)
Verleihung von Ehrenringen des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage Bü90/Grü: Sekundarschulen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Quartiersgarage Barbarossaplatz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baumfällungen: Eingriffs- und Ausgleichsbilanz im Rahmen des Kö-Bogen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Lärmbelästigung durch die IDR-Baustelle am Barbarossaplatz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg: Milieuschutzsatzungen gegen die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Wann werden die Missstände beim Gartenamt behoben?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2009 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2010 des Amtes 16
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2010 und Lagebericht 2010 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur nachhaltigen Substanzerhaltung des öffentlichen Kanalisationsnetzes der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Oberbilker Markt - AuF-Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kö - Bogen, Verkehrsanlagen 2. Bauabschnitt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Taxenordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Roland Weber für Schloss Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
LPVG-Novellierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederwahl des Schiedsmannes Jürgen Fallasch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunaler Ausschuss der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH -Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kreispolizeibeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
B-Plan Nr.:5480/26 Rheinmetall Ulmenstraße/Ratherstraße -Ä. gem. § 13 BauGB, Stell., Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungssperre - Niederrheinsstraüße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 5681/16 Bochumer Straße / Am Gatherhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veranstaltergemeinschaft "Neues Lokalradio Düsseldorf e.V."
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen eines Resettlement-Programms
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Beitritt zur Weltkonferenz der Bürgermeister für Frieden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erg.Antrag Die Linke: tadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/Innen Hassels-Nord
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ:Stellungnahmen zum Haushalt 2012
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Verbindliche Planung für den Neubau der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung sowie die
Ergebnis: verwiesen
Antrag Freie Wähler: Führerscheinentzug
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: Kassenkredite zurückführen - Handlungsfähigkeit sichern - Selbstverwaltung retten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Freie Wähler: Einführung von abgeordnetenwatch.de
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Die Linke:Öffentliches Eigentum erhalten - Erwerb der Bundesanteile an der Duisburger Hafen A
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Freie Wähler: Eislauffläche am Gustav-Gründgens-Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Freie Wähler: Sozialethische Rehabilitierung zweier ermordeter Frauen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU und FDP: Gedenken an zwei als Hexen verbrannte Düsseldorferinnen und Andere
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der SPD und Bü90/GRü: Gedenken an sog. "Gerresheimer Hexen"
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Freie Wähler: Ehrung für den ehemaligen Fortuna Spieler und Weltmeister Toni Turek
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag SPD: Einführung des Mobilitätstickets „Düssel-Mobil“
Ergebnis: verwiesen
Antrag CDU und FDP: Geschwindigkeitsreduzierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erg. Antrag Bü90/Grü: Geschwindigkeitsreduzierung als Lärmschutz auf der Brüsseler Straße und im Rhe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Geschwindigkeitsreduzierung als Lärmschutz auf der Brüsseler Straße und im Rheinalleetunnel)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90 und SPD: Soziale Stadt macht Zukunft
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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