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Kreistag

Donnerstag, 09. Juli 2015 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (21)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreistages am 11.05.2015

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Kommunalwahl am 11.09.2016, hier: Kreiswahlleitung

Ergebnis: beschlossen

7

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12. August 2015 bis zum 11. August 2020,hier: Änderung der Vorschlagsliste vom 11.05.2015

Ergebnis: beschlossen

8

Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit,hier: Ablauf der Amtszeit

Ergebnis: beschlossen

9

Pavillon am Bullensee, hier: Eigentumsübertragung und Umwandlung einer Investition in einen Zuschuss

Ergebnis: beschlossen

10

Berufung eines Beisitzers/ einer Beisitzerin des Landkreises Rotenburg (Wümme) in den Vorstand des Heimatvereins ¿Niedersachsen¿ e.V. Scheeßel

Ergebnis: beschlossen

11

¿Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung kleiner bezahlbarer Wohnungen¿ (Wohnraumförderrichtlinie) ¿ Sachbericht und Änderung der Richtlinie

Ergebnis: beschlossen

12

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Ergebnis: beschlossen

13

Besetzung von Ausschüssen und Gremien, hier: Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Planung

Ergebnis: beschlossen

14

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Anschaffung eines Elektroautos zur Nutzung durch die Öffentlichkeit

Ergebnis: verwiesen

15

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Wettbewerb zur Entwicklung eines Logos für landwirtschaftliche Produkte

Ergebnis: verwiesen

16

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Förderung landwirtschaftlicher Produkte (BIO) im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: verwiesen

17

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 28.06.2015 zum ¿Thema Fracking-Gesetz und Folgen für unseren LK ROW"

Ergebnis: verwiesen

18

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 30.06.2015 zum Thema ¿Kundenorientierter Landkreis, Einführung von Servicegarantien und der ¿Bauakte Online¿

Ergebnis: verwiesen

19

Haushaltsüberschreitung - Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG, hier: Überplanmäßige Auszahlung für den Neubau der Kompostierungsanlage Helvesiek in Höhe von 900.000,00 ¿ im Haushalt des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Anfragen

Ergebnis: -

21

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:05 Uhr

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