Kreistag
Mittwoch, 18. Dezember 2013 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages am 02.10.2013
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: beschlossen
Vereinbarung zwischen Landkreis und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden im Landkreis über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)
Ergebnis: beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Betreuung von Schulbibliotheken, hier: Mediothek der Johann-Heinrich-von-Thünen-Schule
Ergebnis: beschlossen
Übernahme sogenannter Schulrestkosten durch den Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Neuordnung des Schullastenausgleichs ab 2014
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Musikschulsatzung
Ergebnis: beschlossen
Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) für Dienst- und Sachleistungen der Örtlichen Einsatzleitung Rettungsdienst, der Schnelleinsatzgruppen und der Bereitschaften außerhalb des Regelrettungsdienstes
Ergebnis: beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 und Stellenplan 2014
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2012a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2012 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landrates 2012c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2012
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitunghier: Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) - Produkt 41.1.01 (Krankenhäuser und KHG-Umlage), Position 28 (Erwerb von Finanzvermögensanlagen) in Höhe von 2.700.000 Euro
Ergebnis: beschlossen
Landratswahl 2014, hier: Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 25.09.2013: Beschlussfassung des Kreistages über den Termin der Landratswahl in 2014
Ergebnis: abweichend beschlossen
Gesundheitsregion Niedersachsen
Ergebnis: beschlossen
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 17.09.2013: Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 05.12.2012 zur Vermögensteuer
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 12.07.2013: Änderung der Verwaltungshandreichung "Förderung der Kultur- und Heimatpflege"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 13.09.2013: Vollständige Weitergabe der Bundesmittel aus der dritten Stufe der Kostenübernahme für die Grundsicherung an die Landkreise
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 17.09.2013 zum Thema "Förderung von Erdgas und Erdöl"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 22.10.2013: Bürgerbeteiligungsplattform "Liquid Rotenburg"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 06.11.2013: Stellungnahme des Kreistages zur Reaktivierung von Bahnstrecken für den Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Bestellung einer Rechnungsprüferin
Ergebnis: beschlossen
Bestellung eines Rechnungsprüfers
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Ergebnis: -
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 14:30 Uhr
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