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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 16. November 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (23)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2011

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2011

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

4.1

Antrag des Seniorenzentrums "Sophienhof" auf Erhalt der Ampelanlage

5.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2012

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen

6.

Anträge und Anfragen

6.1

Antrag der FDP-Fraktion auf Reduzierung der Ratsmandate ab 2014

6.2

Antrag der FDP-Fraktion auf Einführung einer Ehrenamtskarte zur Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements

7.

Bekanntgaben

8.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.10.2011

9.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.10.2011

10.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

11.

Bürgeranträge und Beschwerden

12.

Anträge und Anfragen

13.

Bekanntgaben

14.

Verleihung der Sportplakette 2011

Ergebnis: Einstimmig,

15.

Vergabe Arbeitnehmerüberlassung für Reinigungsleistungen in öffentlichen Gebäuden

16.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

17.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

18.

Vergabe zur Fortschreibung eines schalltechnischen Gutachtens, eines Umweltberichtes (einschl. Eingriffsregelung) sowie eines Fachbeitrages Artenschutz im Rahmen der Bauleitplanung

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2011

Details

Ende
18:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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